30171453 Logo (DPMA, 14.12.2001)
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Die Deutsche Marke 30171453 wurde als 3-D-Marke am 14.12.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.10.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Sphären
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 301714533 |
| Registernummer | 30171453 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 2002 |
| Eintragungsdatum | 28. Oktober 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. November 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2011 |
Markeninhaber
Hoofddorp
NL
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. August 2012 | 201200290104 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. September 2011 | 201100311519 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Oktober 2002 | 200202690740 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Oktober 2002 | 200202691712 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301714533