30171451

DPMA DPMA 2001 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30171451 wurde als 3-D-Marke am 14.12.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.10.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 301714517
Registernummer 30171451
Anmeldedatum 14. Dezember 2001
Veröffentlichungsdatum 29. November 2002
Eintragungsdatum 28. Oktober 2002
Beginn Widerspruchsfrist 29. November 2002
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 2003
Ablaufdatum 31. Dezember 2021

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. September 2022 202200296833 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2016 201620440302 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400099469 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200342139 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 2011 201000675910 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2011 201100311537 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 2002 200202690738 Eintragung, Marke eingetragen
28. Oktober 2002 200202691322 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301714517