30171184

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30171184 wurde als Bildmarke am 13.12.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301711844
Registernummer 30171184
Anmeldedatum 13. Dezember 2001
Veröffentlichungsdatum 22. Februar 2002
Eintragungsdatum 23. Januar 2002
Beginn Widerspruchsfrist 22. Februar 2002
Ende Widerspruchsfrist 22. Mai 2002
Ablaufdatum 31. Dezember 2011

Markeninhaber


80636 München
DE

Waren und Dienstleistungen

16 20 42
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2012 201200288663 5f Löschung, Marke geloescht
23. Januar 2002 200202492293 Eintragung, Marke eingetragen
23. Januar 2002 200202492341 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301711844