30169906 Logo (DPMA, 06.12.2001)
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Die Deutsche Marke 30169906 wurde als Bildmarke am 06.12.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Inschriften in anderen Zeichen & Lautschrift
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301699062 |
| Registernummer | 30169906 |
| Anmeldedatum | 06. Dezember 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Mai 2002 |
| Eintragungsdatum | 17. April 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Mai 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. August 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2011 |
Markeninhaber
Markenvertreter
60322 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computer, Computersoftware; Internet-Software; Computerdateien; Schallplatten, Musikkassetten, Compact-Discs, Mini-Discs, digitale Kompaktkassetten, DAT-Bänder und andere Tonträger sowie Videokassetten, Bildplatten, Compact-Disc-Videos, Laser-Discs, Photo-CDs und andere Bildtonträger; des weiteren CD-ROM, CD-ROM-XA, CD-I, RAM-Cards und andere multimediale Datenträger; elektronische Publikationen; elektronische Apparate und Instrumente wie Fernsehapparate, Radios, Radiorekorder, Funksender, Schallplattenspieler, Kassettenrekorder, Videorekorder, Fernsehkameras, Ausrüstung für die Aufzeichnung und Ausstrahlung von Fernsehshows, Faxgeräte, Modems, Brillen, insbesondere Sonnenbrillen; Telephonapparate, insbesondere Funktelephone, mobile Telephonapparate (Handies) und Abdeckungen für mobile Telephonapparate; Kalender; Poster; Packpapier und andere Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Zeitungsbeilagen, Magazine, Bücher, Broschüren, Prospekte, Mitteilungsblätter, Comics, Visitenkarten und nicht elektronische Terminplaner; Bleistifte, Radiergummis, Kugelschreiber und andere Schreibwaren, Verpackungsmaterialien aus Papier, Karton und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten) sowie Spielkarten; Aufkleber, Sticker; Lehr- und Unterrichtsmittel ausgenommen Apparate; T-Shirts, Sweat-Shirts, Hemden, Pullover, Westen, Jacken, Mäntel, Mützen, Schals, Kappen, Hosen und andere Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen sowie Schuhware, Stiefel und Schuhe, insbesondere Sportschuhe; Gürtel; Telekommunikation und andere Dienste dieser Art für Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Musik und Informationen, nämlich über Musik, Kunst, Kultur und verschiedener Medien; Sammlung und Übermittlung von Daten, Internet-Dienstleistungen, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art, insbesondere zu den Themenbereichen Film, Fernsehen, Unterhaltung, Musik, Werbung; E-Mail-Datendienste (Übermittlung von elektronischer Post); Bereitstellen von Informationen im Internet, insbesondere zu den Themen Fernsehen, Film, Unterhaltung, Musik auch im Zusammenhang mit Film-, Fernseh- und Videoproduktionen, insbesondere die Verbindung von Ton- bzw. Bildtonaufnahmen bzw. -sendungen (soweit in Klasse 38 enthalten); Betrieb eines Tonstudios, Musikbearbeitung mit Hilfe elektronischer Medien (Sounddesign), Filmvertonung, Sprach- und Musikproduktionen, Dienstleistung eines Musikverlages, insbesondere Veröffentlichung, Herausgabe und Lizenzierung von Musikwerken, Dienstleistung eines Tonträgerunternehmens, insbesondere Veröffentlichung, Herausgabe und Lizenzierung von Musiktiteln die auf Ton- und/oder Bild- bzw. Bildtonträgern oder im Internet enthalten sind, multimediale Unterhaltung, insbesondere im Bereich Kunst, Kultur, im Film, in Video, im (auch interaktiven) Fernsehen und Internet, kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung, in Bezug auf Rundfunk und Fernsehen, Rundfunk- und Fernseh-, Film-, Musik-, Sport-, Video- und Theaterunterhaltung, Vergnügungen, Produktion, Erarbeitung, Vorführung und Vermietung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und Filmen sowie Ton- und Bildtonaufnahmen; Produktion von Live-Unterhaltungssendungen und Produktion von Fernseh-, Video- und Rundfunksendungen; Veranstaltungen in Bezug auf Live-Unterhaltungsveranstaltungen und -shows; Organisation, Produktion und Präsentation von Spielen, Shows, nämlich Bühnenveranstaltungen, Konzerten, Live-Darbietungen; Unterhaltung und Bildung über den Zugang zu Kommunikations- und Computernetzen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen, Aktualisieren, Vernetzen und Installieren von Computer-Software, insbesondere für Computerspiele; Design von Computersoftware; Multimediaanwendungen, nämlich Konzeptionierung, Entwicklung, Gestaltung und Programmierung von Software, CD-ROMs, Online-Produktionen und Homepages
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. August 2012 | 201200289806 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Dezember 2007 | 200701384517 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. April 2002 | 200202551887 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. April 2002 | 200202552080 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301699062