7 Logo (DPMA, 04.12.2001)
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Die Deutsche Marke 7 wurde als Wort-Bildmarke am 04.12.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Vier Farben #Ziffern, die mit einer Zeichnung verziert oder geschmückt sind, die Inschriften enthält oder aus einer Sammlung von Zeichnungen besteht #Lions
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301694079 |
| Registernummer | 30169407 |
| Anmeldedatum | 04. Dezember 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2002 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. April 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Juli 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2031 |
Markeninhaber
55411 Bingen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
28
35
Geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Kinderunterhaltungsautomaten, Sportautomaten sowie Teile dieser Waren; Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets und/oder zur Ausgabe und Rücknahme von Waren sowie Teile dieser Automaten; elektronische Spiele; elektrotechnische und/oder elektronische Apparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild sowie Teile dieser Waren; Computer, Computerperipheriegeräte, Mikroprozessoren, Datenaufzeichnungsgeräte, Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Multimediageräte/-systeme, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld, durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate, Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte, Banknotenprüfgeräte, Geldwechselautomaten, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, gedruckte elektronische Schaltungen, vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Sportautomaten und/oder Kinderunterhaltungsautomaten und/oder Anlagen von geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Sportautomaten und/oder Kinderunterhaltungsautomaten; Programme für Datenverarbeitungsgeräte, bestückte Leiterplatten und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren ausgenommen für Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte, Multimediaendgeräte mit TV-Hochfrequenz-Empfangsteil, Hi-Fi-Anlagen, Videorecordern, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Papier, Pappe (Karton), Kunststofffolie für Verpackungszwecke; Druckereierzeugnisse, insbesondere Schreibpapier, Briefumschläge, Briefkarten, Notizzettel, Kalender, Notiz-, Adress- und Tagebücher, Poster, Plakate, Spielprotokolle, Zählkarten und Zählzettel für Spielergebnisse, Zählblöcke, Urkunden, Zertifikate, Teilnehmerbestätigungen, Veranstaltungsprotokoll, Zeitschriften; Aktenordner, Spielbücher; Verpackungsmaterial aus Papier und Karton; Aufkleber; Werbung, Gestaltung und Verteilung von Werbemitteln, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen, Sponsoring in Form von Unternehmensberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und/oder Projekten, Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; Organisations- und Kaufförderungsberatung; Unternehmensberatung für Unternehmen, Betriebe, Gesellschaften und Vereine; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Betrieb von Spielstätten mit Unterhaltungsautomaten; Verleih von Unterhaltungsautomaten; Gewährung von Verkaufshilfen, nämlich Beratung über Verkaufstechniken und Verkaufsprogramme und über werbewirksame und umsatzfördernde Einrichtung von Gast- und Spielstätten; Erstellen von Verkaufsförderungskonzepten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Dezember 2021 | 202000419691 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Dezember 2019 | 201900385650 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Dezember 2019 | 201900385650 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juni 2014 | 201400225484 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. April 2012 | 201000672576 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. November 2011 | 201100365572 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 28. Februar 2002 | 200202518176 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Februar 2002 | 200202518532 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301694079