30168678

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30168678 wurde als Bildmarke am 30.11.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Andere geometrische Körper #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Ein Kreis

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301686785
Registernummer 30168678
Anmeldedatum 30. November 2001
Veröffentlichungsdatum 17. Mai 2002
Eintragungsdatum 11. April 2002
Beginn Widerspruchsfrist 17. Mai 2002
Ende Widerspruchsfrist 19. August 2002
Ablaufdatum 30. November 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

81541 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 20 21 42
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Maschinen mit Heiz- und/oder Schneidlasern, Maschinen zum zonenweisen Erwärmen und anschließendem Verformen von Plattenbauteilen; Maschinenabdeckungen; Möbel, insbesondere Verkaufsmöbel, Regale und Präsenter, Aktenablagen, Aktenboys, Beistelltische, Blumenständer, Couchtische, Hocker, Konferenztische, Buchpulte, Raumteiler, Rednerpulte, Sonnenliegen, Vitrinen, Zeitungsständer; Waren aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten; Sichtelemente für Küchenfronten, Frühbeetabdeckungen, Schaukästen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Handtuchhalter (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Dienstleistungen eines Ingenieurs oder Designers, insbesondere bei der Gestaltung und Herstellung von Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie bei der Gestaltung und Herstellung von Waren aus Kunststoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Juli 2012 201200268596 5f Löschung, Marke geloescht
28. April 2010 201000351735 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2009 200900039013 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2002 200202548046 Eintragung, Marke eingetragen
11. April 2002 200202548396 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301686785