occ

DPMA DPMA 2001 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke occ wurde als Wortmarke am 28.11.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 301681406
Registernummer 30168140
Anmeldedatum 28. November 2001
Veröffentlichungsdatum 02. August 2002
Eintragungsdatum 02. Juli 2002
Beginn Widerspruchsfrist 02. August 2002
Ende Widerspruchsfrist 04. November 2002
Ablaufdatum 30. November 2031

Waren und Dienstleistungen

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Reinigungsfahrzeuge; Reinigungseinheiten, nämlich zum Abreinigen von verschmutzten Flächen oder/und Untergründen, wie Spezialanbaugeräte für Fahrzeuge auch als Geräteträger für die Kommunalwirtschaft zum Beseitigen, insbesondere Abreinigen von Verschmutzungen auf öffentlichen und privaten Einrichtungen, wie Straßen, Plätze, Hallenböden, Ein- und Ausfahrten sowie alle sonstigen festen Untergründe durch Aufbringen und Abreinigen und Aufsaugen der Verschmutzungen in einem Arbeitsgang, jeweils in einem geschlossenen System; Reinigungsvorrichtungen in Form von Hochdruckspülhauben, Reinigungsvorrichtungen in Form einer Absaugvorrichtungshaube; Reinigungseinheit in Form einies speziellen Tanks in Tanksysteme aus Kunststoff für Frisch- und Abwasser; Reinigungsmittel; Reinigungsdienstleistungen aller Art, insbesondere zum Abreinigen von verschmutzten oder kontaminierten Flächen oder Untergründen für Dritte gegen Entgelt, Durchführung von manuellen Reinigungen oder Reinigungen mittels Reinigungsfahrzeugen; Durchführung von manuellen Reinigungen oder Reinigungen mittels Reinigungsfahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2022 202200385146 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2021 202000381862 4 Verlängerung, Verlaengert
01. März 2011 201000638058 4 Verlängerung, Verlaengert
01. Dezember 2010 201000641616 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2005 200503298434 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Oktober 2002 200202694247 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2002 200202608659 Eintragung, Marke eingetragen
02. Juli 2002 200202608798 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301681406