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Die Deutsche Marke kochSensor wurde als Wortmarke am 23.11.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301678685 |
| Registernummer | 30167868 |
| Anmeldedatum | 23. November 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 27. März 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Mai 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. August 2003 |
| Ablaufdatum | 30. November 2031 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
11
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere elektrische Bügeleisen; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Heizungs- und Dampferzeugungsgeräte; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2021 | 202000384859 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. März 2015 | 201500088452 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Januar 2012 | 201000639290 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. März 2003 | 200302801899 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. März 2003 | 200302802422 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301678685