discount24 Runter mit den Preisen! Logo (DPMA, 21.11.2001)
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Die Deutsche Marke discount24 Runter mit den Preisen! wurde als Wort-Bildmarke am 21.11.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Ein Pfeil #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301667942 |
| Registernummer | 30166794 |
| Internationale Marke | Nr. IR788276, 25. August 2024 |
| Anmeldedatum | 21. November 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juni 2002 |
| Eintragungsdatum | 15. Mai 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juni 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. September 2002 |
| Ablaufdatum | 30. November 2031 |
Markeninhaber
20099 Hamburg
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Edelmetalle oder deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. März 2023 | 202300105374 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Oktober 2021 | 202000387147 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. November 2014 | 201400399268 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Februar 2012 | 201200057642 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 24. Februar 2012 | 201000634923 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Februar 2012 | 201200073988 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 18. März 2003 | 200302794041 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 15. Mai 2002 | 200202569703 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. Mai 2002 | 200202570142 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301667942