30166604 Logo (DPMA, 20.11.2001)
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Die Deutsche Marke 30166604 wurde als Bildmarke am 20.11.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Herzen #Andere Salden #Halbmond, Halbmond
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301666040 |
| Registernummer | 30166604 |
| Anmeldedatum | 20. November 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2003 |
| Eintragungsdatum | 12. Dezember 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Januar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. April 2003 |
| Ablaufdatum | 30. November 2011 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bild-, Ton- und Datenträger aller Art, bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten einschließlich CDs, CD-ROM, Computerdisketten, Video- und Audiokassetten sowie -platten; Musikinstrumente; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, auch in Buchform, Fotografien, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, soweit in Klasse 16 enthalten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, Ausweise; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeit- und Fanbekleidung; Gürtel, Hosenträger, auch aus Leder; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und Stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Schals und Krawatten; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtelschnallen; Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Telekommunikation; Bereitstellen von Informationen im Internet; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen online; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktionen; Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton- und Bildträgern; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Sport-, Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen einschließlich solcher, die auf Trägern oder in Dateien gespeichert sind und/oder über Datennetze abrufbar sind; Musikdarbietung oder Dienstleistungen einer Musikgruppe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2012 | 201200268362 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. November 2008 | 200800805432 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2002 | 200202723660 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Dezember 2002 | 200202724130 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301666040