TM Logo (DPMA, 13.11.2001)
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Die Deutsche Marke TM wurde als Wort-Bildmarke am 13.11.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301656169 |
| Registernummer | 30165616 |
| Anmeldedatum | 13. November 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2003 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Februar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 30. November 2011 |
Markeninhaber
Basel
CH
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Pflaster, Verbandsmaterial; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten; bespielte und unbespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten, insbesondere Disketten, CD-Roms, Videoplatten (DVD); Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Desktops, Laptops und Pads mit Touchscreen; mit Programmen und/oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, Datenverarbeitungsprogramme; Bildschirmschoner; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Fixationssysteme und Fixationen, auch selbstklebend, zum Befestigen von schlauchartigen Leitungen (zum Beispiel Tuben, Katheter, Sonden, Drainagen) am Menschen; Entwickeln, Anpassen und Optimieren von Organisationsstrukturen, Dokumentationsstrukturen, Arbeitsablaufstrukturen, Pflegestandards, Hygienestandards, medizinischen Standards sowie Medizinproduktestandards für Krankenhäuser und sonstige pflegerische Einrichtungen, nämlich im Rahmen betriebswirtschaftlicher und organisatorischer Beratung und als Hilfe bei der Geschäftsführung; Leasing von Datenverarbeitungsgeräten und Computern; Entwurf, Entwicklung und Anpassung von Computerprogrammen, nämlich interaktive mit den Inhalten Organisationsstrukturen, Dokumentenstrukturen, Arbeitsablaufstrukturen, Pflegestandards, Hygienestandards, medizinischen Standards sowie Medizinproduktstandards für den Krankenhausbereich; Vermittlung, Vermietung und Lizenzierung von Computerprogrammen; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten und Computern; Vergabe von Nutzungsrechten an Bild- und Tonproduktionen; Erstellen und Anpassen von Grafiken und Diagrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2012 | 201200266033 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Januar 2003 | 200302739311 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Januar 2003 | 200302739696 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301656169