30165549

DPMA DPMA 2001 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30165549 wurde als Bildmarke am 14.11.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.06.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Behälter, Teller oder Schalen mit Lebensmitteln oder Getränken #Metzger, Köche, Kellner, Konditoren #Gläser mit oder ohne Stiel, ohne Stiele #Satz von Linien, die an Geschwindigkeit oder Vortrieb erinnern

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301655499
Registernummer 30165549
Anmeldedatum 14. November 2001
Veröffentlichungsdatum 05. Juli 2002
Eintragungsdatum 04. Juni 2002
Beginn Widerspruchsfrist 05. Juli 2002
Ende Widerspruchsfrist 07. Oktober 2002
Ablaufdatum 30. November 2021

Waren und Dienstleistungen

16 35 41 42 43
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Briefpapier, Broschüren, graphische Darstellungen, Speise- und Getränkekarten; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung, insbesondere Beratung bei der Leitung oder dem Betrieb von Dienstleistungsunternehmen; Personal-, Stellenvermittlung, Personalanwerbung, Personalmanagementberatung, Personalüberlassung, Vermittlung von Leiharbeitskräften; Erziehung und Unterricht; Ausbildung, Fortbildung, insbesondere Fortbildung für gastronomische Tätigkeiten; Dienstleistungen, bestehend in der Gewährung von Unterkunft, insbesondere durch Hotels, Pensionen, Campingplätzen, Touristenheime, Bauernhöfe mit Gastbetrieb, Sanatorien, Rasthäuser und Erholungsheime; Bewirtung von Personen, insbesondere in Restaurants, Selbstbedienungsrestaurants und in Kantinen; Auslieferung von fertig zubereiteten Speisen und Getränken, insbesondere zum sofortigen Verbrauch

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. August 2022 202200261208 5f Löschung, Marke geloescht
16. September 2016 201620675323 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 2012 201000637160 4 Verlängerung, Verlaengert
31. Mai 2012 201200199050 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
04. Juni 2002 200202582094 Eintragung, Marke eingetragen
04. Juni 2002 200202582424 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301655499