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Die Deutsche Marke HAPPY JOKER JACKPOT wurde als Wortmarke am 08.11.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301652961 |
| Registernummer | 30165296 |
| Anmeldedatum | 08. November 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Januar 2003 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Januar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. April 2003 |
| Ablaufdatum | 30. November 2011 |
Markeninhaber
14480 Potsdam
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
16
28
35
41
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Handzettel; Gutscheine; Imagehefte; Stadtpläne; Visitenkarten; Namensschilder, soweit in Klasse 16 enthalten; Pressemappen; Spielerklärungen; Barkarten; Baraufsteller (Thekenaufsteller); Permanenzkarten; Druckereierzeugnisse; Broschüren; Prospekte; Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Abziehbilder, Abbügelbilder, Aufkleber; Poster, Plakate; Photographien; Schreibwaren; Schreibblöcke; Post- und Grußkarten; Briefpapier und Briefumschläge; Notizbücher, Notizzettel; Präsentationsmappen; Kalender; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Bleistifte, Markierstifte; Halterungen für Schreibgeräte; Brieföffner; Schreibunterlagen; Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern; Spielkarten; Eintrittskarten; Etiketten nicht aus Textilstoffen; Kartenspiele; Fahnen (aus Papier); Verpackungsmaterial, soweit in Klasse 16 enthalten; Spiele; Jetons für Spiele; Werbespielmarken; Würfel und Würfelbecher; elektronische Spiele; Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgerät für Fernsehgeräte); Spielzeug; Puppen, Stoffpuppen; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Werbung, Rundfunkwerbung, Fernsehwerbung, Kinowerbung, Plakatwerbung; Werbung auf Werbebanden und anderen Werbeflächen; Schaufensterwerbung; Werbung in Schaukästen; Werbung durch Anzeigen in Zeitungen, Zeitschriften, Leuchtreklame, elektronische Anzeigen, insbesondere Automaten- und Jackpotanzeigen; Betrieb eines Spielcasinos; Präsentation und Betrieb einer Spielbank im Internet; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen, auch über elektronische Medien und das Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Gewinnlisten zu Glücksspielen, auch über elektronische Medien und das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2012 | 201200266462 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Februar 2003 | 200390046176 | RAW: Berichtigung | |
| 19. Dezember 2002 | 200202730274 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Dezember 2002 | 200202730649 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301652961