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Die Deutsche Marke Das goldene Schaukelpferd wurde als Wortmarke am 13.11.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.02.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301652112 |
| Registernummer | 30165211 |
| Anmeldedatum | 13. November 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2002 |
| Eintragungsdatum | 25. Februar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. März 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 30. November 2011 |
Markeninhaber
Basel
CH
Waren und Dienstleistungen
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Druckereierzeugnisse, insbesondere Prospekte, Kataloge, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spiele, Spielzeug, ausgenommen goldene Schaukelpferde; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Marketing, Marktforschung, Marktanalyse, Meinungsforschung; Absatzplanung; Werbeforschung; Werbung, auch in Form von Sponsorship, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten über einen Teleshopping-Kanal; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Fernsehnachrichtendienst, telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Betrieb von Chatlines und Foren; Betrieb von Chatrooms; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen von Informationen und Unterhaltungsprogrammen im Internet; Internetdienstleistungen, nämlich Sammeln und Liefern von Informationen im Internet; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Spielen im Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Prospekten, Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Verleihung von Auszeichnungen, Preisen, Prämien und Prädikaten an Spielzeug und Spielwaren sowie für besondere Dienste im Spielzeugsektor; Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen in Zeitschriften, Filmen und Rundfunk; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz-, Theater-, Sport- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungsbereich, einschließlich Veranstaltung von Preisverleihungen; Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen, insbesondere von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Entwicklung und Produktion von Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmvermietung; Prüfung von Spielzeug und Spielen; Auswahl und Bewertung von Spielzeug und Spielen; Auswertung und Veröffentlichung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen; Durchführung von Qualitätsuntersuchungen; publizistische Auswertung von Test- und Untersuchungsergebnissen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2012 | 201200267965 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. August 2011 | 201100276924 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Januar 2010 | 201000002782 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. August 2008 | 200800658823 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2007 | 200701044558 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Juli 2006 | 200605222740 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. September 2005 | 200503420853 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 02. Juni 2005 | 200503335575 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 29. Juli 2003 | 200302888032 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 03. Juli 2002 | 200290041799 | RAW: Berichtigung | |
| 25. Februar 2002 | 200202514587 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. Februar 2002 | 200202514900 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301652112