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Die Deutsche Marke Bro'Sis wurde als Wortmarke am 29.10.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.01.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301625409 |
| Registernummer | 30162540 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Februar 2002 |
| Eintragungsdatum | 08. Januar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Februar 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Mai 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2011 |
Markeninhaber
85774 Unterföhring
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Seifen für den menschlichen Körper bestimmt; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Brillen, Sonnenbrillen, soweit in Klassen 09 enthalten; Fahrzeuge, nämlich Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Golfkarren, Schlauchwagen, Kinderwagen; Rollstühle und Fahrrad- sowie Autozubehör, nämlich Sitzbezüge, Lenkradbezüge, Sonnenschutzrollos, Satteltaschen, Sattelbezüge; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Juwelierwaren, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Papier, Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher; Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher; Pappteller; Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente; Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, Kreditkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern; Aufkleber auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Spielkarten und Kartenspiele; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, ferner Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, ferner Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Reise- und Handkoffer; Papierkörbe; kleine, handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahmne von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele auch elektrisch und elektronisch, Spielwaren, Spielzeug, einschließlich Stofftiere; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gelees, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Speiseöl und -fette; Tees, einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladenwaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel; Müsli-Präparate; Brot, Backwaren; Vollkornreis; Hefe; Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze, Fruchtsaucen; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; Zigarren- und Zigarettenspitzen, vorgenannte Waren auch aus Edelmetall und damit plattiert; Meinungserforschung, Marketing, Marktanalyse, Fernseh- und Rundfunkwerbung, einschließlich Kunden-Marketing und Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Sammeln und Liefern von Nachrichten; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen; Vervielfältigung von Fotografien; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Bücher, Plakate (Poster), Telefonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videoaufführungen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Erstellen werbespezifischer EDV-Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juni 2012 | 201200225377 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Januar 2012 | 201200001249 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. April 2010 | 201000341265 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2004 | 200403169813 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. Juli 2003 | 200302875097 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 08. Juli 2002 | 200202613745 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 08. Januar 2002 | 200202478473 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. Januar 2002 | 200202478650 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301625409