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Die Deutsche Marke LQV wurde als Wortmarke am 20.10.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301619085 |
| Registernummer | 30161908 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 2002 |
| Eintragungsdatum | 04. April 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. August 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2011 |
Markeninhaber
01169 Dresden
DE
Markenvertreter
01067 Dresden
DE
Waren und Dienstleistungen
4
7
11
40
42
Feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe sowie Methanol; industrielle Feuerungsanlagen zum Verbrennen oder Vergasen von kohlenstoffhaltigen Abfällen, Reststoffen, Biomaterial, Brennstoffen oder rezenten und fossilen Energieträgern, einschließlich zugehöriger Staub- und Gasfilter sowie Kondensationsanlagen; Fördermaschinen, Gaserzeuger, Sortieranlagen und Pressen für Müll, Reststoffe und Abfallstoffe; Maschinenteile für Wärmetauscher; Teile für alle vorgenannten Waren; alle Waren soweit zugehörig zu Klasse 7; industrielle Trocknungsapparate und -anlagen, Verbrennungsanlagen für Brennstoffe, Müll, Reststoffe und Abfallstoffe; Verdampfer, Wärmetauscher, Teile für vorgenannte Waren, alle Waren soweit zugehörig zu Klasse 11; Verwertung und Aufbereitung von kohlenstoffhaltigen Abfällen, Reststoffen, Biomaterial, Brennstoffen oder rezenten und fossilen Energieträgern, mittels physikalischer und/oder chemischer und/oder biologischer Prozesse; Verwertung freier, rezenter oder fossiler Energie zur Herstellung von Stoffen als Energieträger; Erzeugung von Energie; Vergasen und Verbrennen von kohlenstoffhaltigen Abfällen, Reststoffen, Biomaterial, Brennstoffen oder rezenten und fossilen Energieträgern; technische Unterstützung und Beratung zur Verwertung und Aufbereitung von kohlenstoffhaltigen Abfällen, Reststoffen, Biomaterial, Brennstoffen oder rezenten und fossilen Energieträgern; Vermietung von Maschinen und Anlagen zur Verwertung und Aufbereitung von Reststoffen und Abfallstoffen; Ingenieurarbeiten, technische Projektplanung, Erstellung technischer Gutachten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juni 2012 | 201200224906 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. April 2011 | 201100134054 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. April 2007 | 200701123946 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. November 2004 | 200490058422 | RAW: Berichtigung | |
| 04. April 2002 | 200202543846 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. April 2002 | 200202544120 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301619085