codiJET

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke codiJET wurde als Wortmarke am 24.10.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 301616027
Registernummer 30161602
Anmeldedatum 24. Oktober 2001
Veröffentlichungsdatum 14. Juni 2002
Eintragungsdatum 15. Mai 2002
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juni 2002
Ende Widerspruchsfrist 16. September 2002
Ablaufdatum 31. Oktober 2011

Markeninhaber


78359 Orsingen-Nenzingen
DE

78224 Singen
DE

Waren und Dienstleistungen

2 7 9 37
Farben, Firnisse, Lacke, Lösungsmittel für Farben und Tinten, Druckertinten, Naturharze im Rohzustand; Druckereimaschinen, einschließlich Druckmaschinen zur Übertragung von Vorlagen auf Materialien jeglicher Art; Druckereihilfsmaschinen sowie Baugruppen bzw. Teile davon; Signiermaschinen, einschließlich An- und Einbaueinheiten für Verpackungsmaschinen; Computerdruckautomaten für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Druckapparate, insbesondere Tintendrucker und Farbstrahldrucker zur Beschriftung von Oberflächen; wissenschaftliche, elektrische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Druckgeräte, insbesondere Drucker für die Datenverarbeitung, Tintenstrahldrucker und Farbstrahldrucker und deren Steuereinrichtungen; Zusatzgeräte für Computer, nämlich Zeilendrucker, Protokolldrucker und Auswertgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Verarbeitung und Kontrolle, Apparate und Instrumente zum Speichern und Verarbeiten von Daten, soweit in Klasse 9 enthalten; Reparatur von Computerhardware; Wartung von Geräten der Informationstechnik; Forschung für Geräte der Informationstechnik; Wartung von Computersoftware; Konstruktion und Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Reparatur von Tintenstrahldruckern, Signiergeräten und Farbstrahldruckern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Juni 2012 201200223515 5f Löschung, Marke geloescht
19. Oktober 2010 201000579274 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2010 201000352618 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2002 200202569626 Eintragung, Marke eingetragen
15. Mai 2002 200202570042 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301616027