CITY 5 Logo (DPMA, 12.10.2001)
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Die Deutsche Marke CITY 5 wurde als Wort-Bildmarke am 12.10.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301611130 |
| Registernummer | 30161113 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 2002 |
| Eintragungsdatum | 08. April 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. August 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2011 |
Markeninhaber
10437 Berlin
DE
Markenvertreter
60311 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
38
41
42
Elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, photographische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Videoapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Daten und/oder Bild; optische Datenträger, insbesondere CD, DVD; Magnetdatenträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; integrierte Schaltkreise für Computer, insbesondere für die Datenübertragung; Computerprogramme auf Datenträger gespeichert; Telefone, insbesondere Mobiltelefone mit Datenaustauschmitteln für das Internet; Modems; ISDN-Geräte zur Datenübertragung; Telekommunikation; Mobil-Funktelefondienst; Sammeln, Übermitteln, Austauschen und Liefern von Informationen und Nachrichten; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Bereitstellung von Zugangspunkten zur Übertragung von Ton, Bild und/oder Daten (soweit in Klasse 38 enthalten); Dienstleistungen eines Onlinedienstes, nämlich Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform im Internet, Bereitstellung einer Hotline, Bereitstellung von Internetportalen für Dritte, Betrieb eines Chatrooms, Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Einrichtung von Diskussionsforen, E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer Internetplattform, Internetdienstleistungen, nämlich Bereitstellen von Informationen und Unterhaltungsprogrammen im Internet und Sammeln und Liefern von Nachrichten im Internet, Onlinedienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art, Webmessaging, nämlich Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Kommunikationssoftware für Dritte; Vermittlung von Bekanntschaften; Computerberatungsdienste; Vermietung der Zugriffszeit auf Computerdatenbanken; Vermietung von Computern und Datenverarbeitungsprogrammen; Konfiguration von Computernetzwerken durch Software; technische Beratung auf dem Gebiet der Datennetze; Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Webservern; Wartung von Internetzugängen; zur Verfügung stellen von Speicherkapazitäten zur externen Nutzung (Webhousing); zur Verfügung stellen von Webspace (Webhosting) und Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juni 2012 | 201200222581 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. Februar 2011 | 201100060669 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. April 2010 | 201000324875 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Dezember 2009 | 200202545636 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 16. März 2009 | 200900109057 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. März 2007 | 200701080647 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Januar 2003 | 200390044739 | RAW: Berichtigung | |
| 08. April 2002 | 200202545490 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10301611130