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Die Deutsche Marke Omis-gute-Kueche wurde als Wortmarke am 15.10.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.04.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301609489 |
| Registernummer | 30160948 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Mai 2002 |
| Eintragungsdatum | 22. April 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Mai 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. August 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2031 |
Markeninhaber
28870 Ottersberg
DE
Markenvertreter
48157 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
29
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Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel sowie Waren daraus in frischer, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt, vorgenannte Waren auch als Kühlware mit Ausnahme solcher Waren, die, um haltbar zu bleiben, unter -1 Grad Celsius zu transportieren und zu lagern sind; Wurstwaren und Wurstkonserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und Fisch; Fischsülzen und -marinaden; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Kühlkost mit Ausnahme solcher Waren, die, um haltbar zu bleiben, unter -1 Grad Celsius zu transportieren und zu lagern sind; Fleisch- und Fischgallerten; Gemüse einschließlich Kartoffelmehl für Nahrungszwecke und Mixed Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Nudeln; Suppen und Brühen, auch in Extraktform; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojamehl und Sojabohnenzubereitung und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nusskernen; Mehl-, Grieß- und Kartoffelknödel, Pizzen; Speiseöle und -fette; Salz für Nahrungszwecke und Salz-Kräuter-Mischungen; Teigwaren (Nudeln), Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Senf, Essig, Soßenpulver und Flüssigsoßen einschließlich Salatsoßen und -dressings; frisches Obst und Gemüse; Gewürze, Gewürzmischungen und -zubereitungen; Reis, Tapioka, Sago; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme solcher, die, um haltbar zu bleiben, unter -1 Grad Celsius zu transportieren und zu lagern sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. März 2023 | 202300096299 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. März 2021 | 202000352938 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Mai 2015 | 201520069677 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. September 2011 | 201000598013 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. September 2011 | 201100304532 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 31. März 2009 | 200900133323 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Februar 2003 | 200302769027 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 14. Februar 2003 | 200302769182 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 22. April 2002 | 200202554880 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. April 2002 | 200202555279 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301609489