30157453

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30157453 wurde als Bildmarke am 27.09.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Lions #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Jacken, Westen, Mäntel, Umhänge #Brillen, Brillengestelle

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301574537
Registernummer 30157453
Anmeldedatum 27. September 2001
Veröffentlichungsdatum 22. Februar 2002
Eintragungsdatum 17. Januar 2002
Beginn Widerspruchsfrist 22. Februar 2002
Ende Widerspruchsfrist 22. Mai 2002
Ablaufdatum 30. September 2011

Markeninhaber


55411 Bingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 36 37 41 42
Spiel- und Unterhaltungsautomaten, vorzugsweise münzbetätigte und/oder elektronische Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Computerzubehör, soweit in Klasse 9 enthalten; Software; Drucksachen; Aufstellen von Unterhaltungsautomaten mit und ohne Gewinnmöglichkeit in Gaststätten; Betreiben von Spielhallen, Vermietung und Verpachtung von Geschäftsbetrieben betreffend Spielhallen; Betrieb von Sportanlagen bzw. Vergnügungseinrichtungen, wie beispielsweise Go-Kart-Bahnen; Vermittlung von Bildern und Handlungsabläufen durch Computer in dreidimensionaler Darstellung; vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 42 enthalten; Scannen, Drucken in schwarz-weiß und farbig in verschiedenen Formaten bis DIN A3; elektronische Bildverarbeitung; Einscannen von Bildern in Computer; fotorealistische und wirklichkeitsnahe Bilddarstellung (soweit in Klasse 42 enthalten); computertechnische Bildbearbeitung mit Eingabe von Videos in Computer; Verpflegung von Gästen in Restaurants, einschließlich Bewirtung mit Kaffee, Tee, alkoholischen und alkoholfreien Getränken sowie Snacks

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juni 2012 201200200090 5f Löschung, Marke geloescht
18. August 2005 200503390423 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Januar 2004 200402988409 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2002 200202487434 Eintragung, Marke eingetragen
17. Januar 2002 200202487619 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301574537