BAO BERLIN

Waren und Dienstleistungen

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Druckereierzeugnisse und gedruckte Veröffentlichungen; Bücher, Magazine und Zeitschriften; Kataloge, Broschüren und Prospekte; Papier und Schreibwaren; Verpackungspapier; Postkarten und Grußkarten; Notiztafeln und -blöcke; Adressbücher und persönliche Terminplaner; Schreibinstrumente, Schreibstifte und Bleistifte; Radiergummis, Schreibtisch-Organisationshilfen, Schreibtischunterlagen, Schreibtischständer und Halter für Stifte; Büroartikel; Schreibtischkörbe für Schreibtischzubehör; Schreibtischaktenablagen; Schreibtischschränke für Schreibwaren; Schreibtischsets; Poster und Plakate; Stoßstangenaufkleber; Kalender sowie dekorative Aufkleber und Abziehbilder; Bekleidungsartikel, einschließlich Kopfbedeckungen, Halstücher/Schals und Schuhwaren; T-Shirts, Sweatshirts, Jacken, Mützen und Augenschirme; Werbung, Verkaufsförderung und Marketing, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung, der Public Relations, der Marktforschung und Marktanalysen, insbesondere zu Zwecken der Vermarktung und Absatzförderung deutscher Unternehmen im Ausland; Wahrnehmung von Unternehmensinteressen gegenüber staatlichen und supranationalen Institutionen, insbesondere der Europäischen Union und anderer internationaler Organisationen und Körperschaften; Durchführung und Organisation der Teilnahme von Unternehmen an Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; die Konzeption und Realisierung von Unternehmenspräsentationen zu Werbezwecken, Informationszwecken, Verkaufszwecken; Erstellung, Sammlung, Archivierung, Zuordnungsarbeiten von Daten in Datenbanken, insbesondere die Erstellung von Unternehmer- und Lieferantenverzeichnissen für öffentliche Ausschreibungen sowie das Anbieten, Veröffentlichen und Mitteilen dieser Daten, sei es in optischer oder akustischer oder virtueller Form zur kommerziellen Verwendung gegenüber Unternehmen, insbesondere mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme und elektronischer Netze, wie Internet und Intranet; Nachforschungen und Recherchen, insbesondere in Datenbanken zu europaweiten Ausschreibungen, Markt- und Länderinformationen; Erstellung von Geschäftsgutachten, Wirtschaftsprognosen und Machbarkeitsstudien; Wirtschafts- und Unternehmensberatung in Bezug auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen innerhalb der Europäischen Union, insbesondere auf den Gebieten der Euroeinführung, der Forschungsprogramme, der Richtlinien und Verordnungen der Europäischen Union, der europaweiten Ausschreibung von öffentlichen Aufträgen, der Vorbereitung, Durchführung und Beteiligung bei öffentlichen Vergabeverfahren, des grenzüberschreitenden Kooperation und Technologietransfers, des Binnenmarktes, insbesondere die Erteilung von Informationen und Auskünften zu Fragestellungen der Außenwirtschaft, des internationalen Warenverkehrs, der Auslandsinvestitionen für klein- und mittelständische Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen; Wirtschafts- und Unternehmensberatung in Bezug auf nichtveröffentlichte öffentliche Vergabeverfahren für klein- und mittelständische Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen; Zollabfertigung von Außenhandels- und Innenhandelsgeschäften für Unternehmen, insbesondere durch Ausstellung von Ursprungszeugnissen, "Carnets" und anderer dem Außenwirtschaftsverkehr dienender Bescheinigungen sowie Beglaubigung von Handelsdokumenten; finanzielle Wirtschafts- und Unternehmensberatung in Bezug auf die Finanzierungsinstrumente und Förderprogramme der Europäischen Union, die Beantragung von Finanzierungs- und Förderungsmöglichkeiten, die Auswahl von Finanzbeteiligungen durch europäische Partnerunternehmen, das Management der finanzierten Förderprojekte, insbesondere die Erteilung von Informationen und Auskünften zu Fragestellungen der Gewährung von Darlehen, Bürgschaften, direkter Investitionen, Zuschüssen und sonstiger Finanzierungsmöglichkeiten für klein- und mittelständische Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen; Anbieten von Dienstleistungen im Internet, nämlich Bereitstellen, Sammeln, Zuordnen und Senden von Daten, Nachrichten, Informationen und Bildern, insbesondere in digitalen Netzen, wie Internet und Intranet, in Bezug auf den internationalen Warenverkehr, Auslandsinvestitionen, ausländische Märkte und Länder, Investitionsstandorte, länderspezifische wirtschaftliche und kulturelle Besonderheiten und Rahmenbedingungen, Markt- und Wettbewerbsstrukturen, nationale und internationale Außenwirtschaftsprogramme von öffentlichen Stellen, europaweite Ausschreibung und Vergabe von öffentlichen Aufträgen, die Erweiterung der Europäischen Union, die Euroeinführung, Finanzierungsinstrumente, Forschungs- und Förderprogramme und Richtlinien und Verordnungen der Europäischen Union, Zugangsvermittlung zu Verzeichnissen der in Datennetzwerken, insbesondere im Internet verfügbaren Informationen; Telekommunikation, einschließlich Telekommunikation via Internet, Dienstleistungen eines Internetproviders und eines Onlinedienstes, nämlich das Sammeln, Aufbereiten, Übermitteln, Liefern von Nachrichten auch in Form von E-Mails, Chats, elektronischen Newslettern, Newsforen sowie einer Kommunikationsplattform im Internet, Zurverfügungstellung eines Interneteinwahlknotens sowie Betrieb eines Web-, Mail- und Newsservers; Kommunikation mit Hilfe von Computern, E-Mail- und Mailboxdienstleistungen, Nachrichten-, Bild- und Datenübermittlung mittels Computer; Beratung in Bezug auf alle vorstehenden Dienstleistungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, wie Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften (soweit nicht in Klasse 16 enthalten), insbesondere in digitalen Netzen, wie Internet und Intranet; Dienstleistungen eines Journalisten, Bibliothekars und/oder Archivars; Veranstaltung, Organisation, Betreuung und Begleitung von Unternehmensreisen, insbesondere zur Unternehmens- und Produktpräsentation; Veranstaltung, Organisation, Betreuung und Begleitung von Unternehmen bei Messen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Workshops, Fernkursen, Weiterbildungsveranstaltungen, Konferenzen, Symposien, Kongressen und Informationsveranstaltungen, Veröffentlichung und Herausgabe von aus Texten und/oder Sprache und/oder Bildern und/oder Filmen und/oder Computerprogrammen bestehenden Werken, insbesondere von Multimediawerken, auch in virtueller Form über das Internet, zu Themen der Außenwirtschaft, des internationalen Warenverkehrs, der Auslandsinvestitionen, der internationalen Firmen- und Produktpräsentation sowie in allen unternehmensspezifischen Themen in Bezug auf die Europäische Union, insbesondere auf den Gebieten der Euroeinführung, der Finanzierungsinstrumente, Forschungs- und Förderprogramme, Richtlinien und Verordnungen der Europäischen Union, der europaweiten Ausschreibung von öffentlichen Aufträgen, der Vorbereitung, Durchführung und Beteiligung bei öffentlichen Vergabeverfahren, des grenzüberschreitenden Kooperation und Technologietransfers, des Binnenmarktes; Beratung von Unternehmen zu Fragen in Bezug auf Verordnungen und Richtlinien der Europäischen Union, der Umsatzsteuer und des geistigen Eigentums; Erstellung, Entwicklung, Weiterentwicklung, Pflege/Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) und Installation/Implementierung von Computerprogrammen, -programmsystemen, -programmbibliotheken und Datenbanken sowie deren Vermietung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen (lizenzweise Überlassung), insbesondere für betriebliche Funktionsbereiche, z.B. für Rechnungswesen und Controlling, Produktion und Materialwirtschaft, Qualitätsmanagement und Instandhaltung, Vertrieb, Personalwirtschaft und Projektmanagement sowie allgemeine Bürofunktionen wie Textverarbeitung, elektronische Post und Archivierung, technische Planung und Konzeption von internen und externen Computernetzwerken, Erstellen von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen, Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines Programmierers, Vermietung von EDV-Anlagen, Aufnahme, Erfassung, Speicherung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten, Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers, Dienstleistungen auf den Gebieten Wissenschaft, Technik und Forschung, bei deren Ausführung Telekommunikationsdienstleistungen in Anspruch genommen werden, Forschungs- und Entwicklungsarbeiten sowie Erstellung von Projektanalysen, insbesondere auf dem Gebiet der Informationstechnologie und anderer computerverwandter Technologien, Vergabe, Vermittlung, Verwaltung, Vermietung oder sonstige Verwertung von Rechten, Zurverfügungstellung von Software über das Internet und andere Kommunikationsnetze, Onlinewartung von Computerhardware und Computersoftware, Zurverfügungstellung und Bereithaltung von Daten auf einer Internethomepage; Zurverfügungstellung, Bereithalten und Reservieren von E-Mail-Adressen und Internetdomains, technische Konzeption von Lösungen zur sicheren Datenübertragung und zur Absicherung des unberechtigten Datenzugriffs von außen, Vermietung und Zurverfügungstellung von Rechnerkapazitäten und Speicherplatz für Dritte, insbesondere über das Internet, Betrieb einer Servicehotline für die Nutzer von EDV und des Internet sowie sonstiger neuer Medien

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	301567700
Registernummer	30156770

Anmeldedatum	25. September 2001
Veröffentlichungsdatum	15. März 2002
Eintragungsdatum	07. Februar 2002
Beginn Widerspruchsfrist	15. März 2002
Ende Widerspruchsfrist	17. Juni 2002
Ablaufdatum	30. September 2011

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. Juni 2012	201200201657	5f	Löschung, Marke geloescht
07. Februar 2002	200202502547		Eintragung, Marke eingetragen
07. Februar 2002	200202502628		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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