30155043 Logo (DPMA, 14.09.2001)
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Die Deutsche Marke 30155043 wurde als Bildmarke am 14.09.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flügel, stilisiert oder nicht #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Vier Farben #Kreise mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301550433 |
| Registernummer | 30155043 |
| Anmeldedatum | 14. September 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2002 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 30. September 2011 |
Markeninhaber
Velp
NL
Waren und Dienstleistungen
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14
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37
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; optische Apparate und optische Instrumente, insbesondere Brillen, Brillenetuis, Brillenfassungen, Brillengestelle und Brillengläser; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten), insbesondere kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen sowie Schlüsselanhänger; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Koffer, Geldbörsen, Schlüsselanhänger sowie CD-Hüllen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Tuning, Umbau, Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Fahrzeugen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen einer Pannenhilfe, Lackieren von Fahrzeugen; Reinigung, Waschen und Polieren von Fahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2012 | 201200200398 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. November 2011 | 201100370517 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. November 2011 | 201100370517 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Dezember 2004 | 200403221621 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 05. Dezember 2002 | 200202720058 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 07. Februar 2002 | 200202502481 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Februar 2002 | 200202502683 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301550433