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Die Deutsche Marke GEV wurde als Wortmarke am 14.09.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301549435 |
| Registernummer | 30154943 |
| Internationale Marke | Nr. IR791290, 21. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 14. September 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2002 |
| Eintragungsdatum | 04. März 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. April 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Juli 2002 |
| Ablaufdatum | 30. September 2031 |
Markeninhaber
85232 Bergkirchen
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; sowie Bestandteile aller vorgenannter Waren (soweit in Klasse 01 enthalten); technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; sowie Bestandteile aller vorgenannter Waren (soweit in Klasse 04 enthalten); unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Schrauben, Dübel, Nieten, Unterlegscheiben, Federringe, Muttern, Gewindestangen aus Metall; Verschlüsse, insbesondere Türgriffe, Kloben, Schnapp-Verschlüsse, Schließ-Vorrichtungen, Schubladen-Verschlüsse, Magnetverschlüsse, Kühlzellenverschlüsse, Scharniere, Griffe, Telekop-Auszüge, Laufleisten aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; sowie Bestandteile aller vorgenannter Waren (soweit in Klasse 06 enthalten); Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Küchenmaschinen, insbesondere Spülmaschinen für Gläser oder Geschirr, Kaffeemaschinen und Teigknetmaschinen, alle auch für gewerbliche Zwecke; Wasserbäder; sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 07 enthalten); handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Küchengebrauch, insbesondere Schraubendreher, Bit-Einsätze, Imbusschlüssel, Maulschlüssel, Ringschlüssel, Steckschlüssel, Zangen, Hämmer, Metallsägen, Blechscheren, Drahtbürsten, Lochsägen, Bohrer, Locher, Gewindebohrer, Senker, Düsenreibahlen, Düsenlehren; Werkzeugkoffer; Sortimentkästen mit Werkzeugen; Sortimente, insbesondere Gastechnik-, Kabelschuh-, Adernendhülsen, O-Ring-, Schlauchschälen-, Feinsicherungs- und Ablaufsortiment; sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 08 enthalten); wissenschaftliche, elektrische (soweit in Klasse 09 enthalten), Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Wasserwaagen, Maßbänder, Messschieber, Durchgangsprüfer, Zangenamperemeter, Multimeter, Prüfspitzen, Messleitung, Temperatur-Messgeräte, Zubehör-Temperatur-Messgeräte, Digitalmanometer, Leitwertmessgeräte; Sicherheits-/Alarmeinrichtungen, insbesondere Datenlogger, Digitalthermometer, Temperaturfühler, Notalarm-Einrichtungen für Kühlräume, Leck-Alarm-Einrichtung für Aggregaträume, Fern-Alarmzentralen; Elektronik-Regler, Thermostate, Thermometer, Pressostate, Abtauuhren, Relais, Schütze, Magnetventile, Schalter; Stecker, Steckdosen, Anschlusskörbe, Klemmen, Klemmleisten, Litzen, Isolierbänder, Kabelbinder, Kabelschuhe, Adernendhülsen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 09 enthalten); Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Lüfter, Heizungen, Eiswürfelmaschinen, Kühlungen; Ablaufsysteme, Gas-Steckdosen; Pizzaöfen, Combidämpfer, Salamander (Überbackgeräte), Grillgeräte, Toaster und Friteusen (elektrisch), Kühltheken, Wärmeschränke, Wasserarmaturen (auch berühungslose), Geschirrbrausen, Geschirrkörbe, Entleerhähne, Roste, Friteusenkörbe, Wasserhähne, Entleerhähne, Kugelhähne; alle vorgenannten Waren auch für gewerbliche Zwecke; sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten); Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Glimmer sowie Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Dichtungen und Dichtungsmittel, insbesondere Armaturenfette, Hochtemperaturpaste, Hochtemperaturspray, Lebensmittelspray, Hanf, Schraubensicherung, Silikon, Lecksucher, chemische Leckdichtungsmittel; Schläuche (nicht aus Metall), insbesondere Gasschläuche, Zulaufschläuche, Brauseschläuche, Kleinschläuche; Fittings und Verschraubungen, Unterlegscheiben, Druckminderer, Schmutzfänger, Schlauchverschraubungen und Schlauchschellen (nicht aus Metall); sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 17 enthalten); Schrauben, Dübel, Nieten, Federringe, Muttern, Gewindestangen nicht aus Metall; Verschlüsse, insbesondere Türgriffe, Kloben, Schnapp-Verschlüsse, Schließ-Vorrichtungen, Schubladen-Verschlüsse, Magnetverschlüsse, Kühlzellenverschlüsse, Scharniere, Griffe, Telekop-Auszüge, Laufleisten nicht aus Metall; sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 20 enthalten); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Geschirrkörbe, Fritierkörbe, Roste, Friteusen (nicht elektrisch), Kochkessel, Kippbratpfannen, Grillroste; alle vorgenannten Waren auch für gewerbliche Zwecke; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 21 enthalten); Einzelhandelsdienstleistungen, nämlich das Zusammenbringen vielfältiger Waren - ohne Transport - zu Gunsten Dritter, um Verbrauchern die Ansicht und den Kauf der Waren zu ermöglichen; Telekommunikation, insbesondere Telekommunikationsdienstleistungen auf dem Internetsektor; Bereitstellen von Informationen im Internet; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; technische Beratung, insbesondere im Kühl-, Heiz- und Gefrierbereich; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Oktober 2021 | 202100375759 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. September 2021 | 202000314633 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. November 2011 | 201000555173 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. Oktober 2011 | 201100345628 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Oktober 2011 | 201100345644 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 06. Oktober 2011 | 201100306992 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Juli 2011 | 201100250659 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 21. Juli 2011 | 201100248483 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Dezember 2007 | 200701380723 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juli 2007 | 200701224582 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. November 2004 | 200403200505 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 04. März 2002 | 200202520190 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. März 2002 | 200202520560 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301549435