KEIHIN Logo (DPMA, 30.08.2001)
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Die Deutsche Marke KEIHIN wurde als Wort-Bildmarke am 30.08.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Andere Darstellungen von Sternen, nicht in Abteilung 1.11 klassifiziert, Sterne stilisiert
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301522588 |
| Registernummer | 30152258 |
| Anmeldedatum | 30. August 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2002 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 31. August 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Krafterzeugungsmaschinen, einschließlich Verbrennungskraftmaschinen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) sowie Teile solcher Maschinen; Wind- und Hydraulikmaschinen, einschließlich Pumpen, Vakuumpumpen, Gebläse, Kompressoren und Teile der vorstehend angegebenen Maschinen und Geräte; Startermotoren, Wechsel- und Gleichstrommotoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) sowie Wechselstrom und Gleichstromgeneratoren; Wellen, Wellenkupplungen, Achsschenkel und Lagerzapfen, Lager, Stoßdämpfer, Federn, Kraftübertragungseinrichtungen, Bremsgeräte und Ventile, sämtliche vorgenannten Waren als Maschinenteile; Pressen, maschinelle Rührgeräte, Kalziniermaschinen, Waschmaschinen, Siebmaschinen, Klassiergeräte, Auflösegeräte (Dissolver) und Filtergeräte, sämtliche insbesondere für die chemische Industrie; Metallbearbeitungsmaschinen, Maschinen für den Bergbau, Erdbewegungsmaschinen, Ladegeräte, maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte und Maschinen, Maschinen für Fischereizwecke, Textilmaschinen und Maschinen zum Auftragen von Farben und Lacken; physikalische und chemische Apparate und Instrumente, auch solche für Laborzwecke; Messgeräte und Messapparate, einschließlich Präzisionsmessgeräte; elektrische Regler; Kontroll- und Steuergeräte sowie Materialtestmaschinen und elektrische Materialtestgeräte; Verteiler- und Steuergeräte, insbesondere Schalter, Relais, Ausschalter, Sicherungsautomaten, Stromkreisunterbrecher, Regler, Gleichrichter, Verbinder und elektrische Stecker, Unterbrecher, Kondensatoren, Widerstände, Schaltkästen, Verteilertafeln, Schmelzsicherungen, Transformatoren und Induktionsspannungsregler, sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Telekommunikationsgeräte, Telefongeräte, drahtgebundene und drahtungebundene Kommunikationsgeräte, Fernmessgeräte; elektronische Geräte und Instrumente, nämlich Röntgenapparate, Röntgengeräte und Röntgenprüfgeräte (nicht für medizinische Zwecke) sowie Teile dieser Apparate und Geräte; Magnetdetektoren, Magnetplattengehäuse, Computer, einschließlich elektronische Schaltungen mit Zentralrechner und eingespeicherten Computerprogrammen, Magnetplatten, Magnetbänder und andere Peripheriegeräte; Elektronenröhren, Halbleiterelemente, elektronische Schaltungen, ausgenommen solche mit eingespeicherten Computerprogrammen, elektromagnetische Messgeräte, Phasenmessgeräte, Oscillographen, Leitungs- und Durchgangsprüfgeräte für Schaltungen, Erfassungsgeräte (detection meters), Erdschlussanzeiger (ground detectors), Widerstandsmessgeräte, Voltmeter, Amperemeter, Oszillatoren und Kapazitätsmessgeräte; Schiffe und Teile davon; Flugzeuge und ihre Teile; Schienenfahrzeuge und ihre Teile; Kraftfahrzeuge und ihre Teile; Zweiradfahrzeuge und ihre Teile; Motorräder und Motorroller sowie mit Motoren ausgerüstete Fahrräder; Teile von Motorrädern, Motorrollern und Motorfahrrädern; Motoren und ihre Teile für Landfahrzeuge, insbesondere Verbrennungsmotoren und Turbinenantriebe; mechanische Teile von Kraftfahrzeugen, insbesondere Wellen, Wellenkupplungen, Achsschenkel und Lagerzapfen, Lager, Kraftübertragungsvorrichtungen, Stoßdämpfer, Federn, Ventile, Bremsgeräte und ihre Teile; Wechsel- und Gleichstrommotoren, sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2022 | 202200114463 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Februar 2022 | 202200056260 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. August 2021 | 202000281533 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. Oktober 2014 | 201400385540 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2011 | 201000521821 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. August 2010 | 201000494628 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Februar 2008 | 200800054286 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 10. Januar 2002 | 200202481000 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Januar 2002 | 200202481306 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301522588