Soda & Water Tec – Infos zur Marke Nr 301521468 (DPMA, 31.08.2001)

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Die Deutsche Marke Soda & Water Tec wurde als Wort-Bildmarke am 31.08.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.03.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Dreiecke, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (außer 26.3.11) (geben Sie den Inhalt an) #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	301521468
Registernummer	30152146

Anmeldedatum	31. August 2001
Veröffentlichungsdatum	26. April 2002
Eintragungsdatum	27. März 2002
Beginn Widerspruchsfrist	26. April 2002
Ende Widerspruchsfrist	26. Juli 2002
Ablaufdatum	31. August 2011

Markeninhaber

Reinhard Parstorfer

80799 München
DE

Richard Leitner

80799 München
DE

Markenvertreter

Adolf & Kollegen

80807 München DE

Waren und Dienstleistungen

1 7 21

Kohlensäure und chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln (soweit in Klasse 1 enthalten); Apparate und Geräte zur Herstellung, Zubereitung und zum Aufbewahren von Getränken, insbesondere von Mineral- und Sodawässern, anderen kohlensäurehaltigen und alkoholfreien Getränken; konstruktionsgebundene Anschluss-, Befestigungs- und Zubehörteile für vorgenannte Apparate und Geräte (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten); Geräte und Behälter (soweit in Klasse 21 enthalten) für Haushalt und Küche (nicht aus Edelstahl oder plattiert); Flaschen und Siphons für kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. April 2012	201200155191	5f	Löschung, Marke geloescht
27. März 2002	200202540266		Eintragung, Marke eingetragen
27. März 2002	200202540411		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen