30149284

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30149284 wurde als 3-D-Marke am 02.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sphären #Kleine Behälter

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 301492840
Registernummer 30149284
Anmeldedatum 02. August 2002
Veröffentlichungsdatum 03. Januar 2003
Eintragungsdatum 27. November 2002
Beginn Widerspruchsfrist 03. Januar 2003
Ende Widerspruchsfrist 03. April 2003
Ablaufdatum 31. August 2022

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2023 202300131794 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2016 201620440337 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400099689 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340631 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. September 2012 201100296532 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2011 201100309857 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Januar 2003 200390043520 RAW: Berichtigung
27. November 2002 200202712172 Eintragung, Marke eingetragen
27. November 2002 200202712715 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301492840