30149277

DPMA DPMA 2001 Marke gelöscht

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke 30149277 wurde als 3-D-Marke am 17.08.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.08.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Kleine zylindrische oder elliptische Behälter (z.B. Tuben für Pillen oder Lippenstifte, Töpfe für kosmetische Cremes, Konservendosen, Gläser, Dosen)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 301492778
Registernummer 30149277
Anmeldedatum 17. August 2001
Veröffentlichungsdatum 06. September 2002
Eintragungsdatum 07. August 2002
Beginn Widerspruchsfrist 06. September 2002
Ende Widerspruchsfrist 06. Dezember 2002
Ablaufdatum 31. August 2021

Waren und Dienstleistungen

1 3
chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 01 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 01 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 03 enthalten; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Mai 2022 202200160262 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2016 201620440271 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400099807 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340690 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100309927 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. September 2011 201000524399 4 Verlängerung, Verlaengert
07. August 2002 200202638648 Eintragung, Marke eingetragen
07. August 2002 200202639006 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301492778