HP 1 Logo (DPMA, 17.08.2001)
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Die Deutsche Marke HP 1 wurde als Wort-Bildmarke am 17.08.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301492638 |
| Registernummer | 30149263 |
| Anmeldedatum | 17. August 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Februar 2002 |
| Eintragungsdatum | 20. Dezember 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Februar 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Mai 2002 |
| Ablaufdatum | 31. August 2011 |
Markeninhaber
66111 Saarbrücken
DE
Markenvertreter
66111 Saarbrücken
DE
Waren und Dienstleistungen
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chemische Kraftstoffzusätze; chemische Treibstoffzusätze; chemische Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften von Schmiermitteln, technischen Ölen und Fetten, Treibstoffen; Kraftstoffe und nicht chemische Kraftstoffzusätze, insbesondere aus Bestandteilen, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; Treibstoff und nicht chemische Treibstoffzusätze, insbesondere aus Bestandteilen, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; technische Öle und Fette, insbesondere technische Öle und Fette, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; Schmierfette und Schmiermittel; nicht chemische Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften von Schmiermitteln, technischen Ölen und Fetten, Treibstoffen; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Benetzungsöle, Brennöle, Entschalungsöle, Lederkonservierungsöle, Öle für technische Zwecke; Heizöl; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Geräte zur Anzeige von Kraftstoffpreisen an Tankstellen; Transportwesen, insbesondere Transport mit Kraftfahrzeugen, mit Lastkraftwagen, mit Schiffen und mit Eisenbahnen; Dienstleistungen eines Tankstellenbetreibers, soweit in Klasse 39 enthalten, nämlich das Betanken von Kraftfahrzeugen mit Kraftstoffen; Qualitätsprüfung und Qualitätssicherung bezüglich der Herstellung, der Lagerung, der Zwischenlagerung, dem Verladen und dem Transport von Kraftstoffen, Treibstoffen, Ölen und Fetten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. April 2012 | 201200152495 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. September 2004 | 200403149944 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. November 2002 | 200202701847 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 20. Dezember 2001 | 200102471784 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Dezember 2001 | 200102472182 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301492638