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Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 3 enthalten; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 5 enthalten; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 8 enthalten; elektronische, elektrische und elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Filmapparate und Instrumente; Bildprojektoren; Vergrößerungsapparate; belichtete und bespielte Filme, insbesondere Spielfilme, Zeichentrick, Fernsehfilme, Videofilme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compact-Disk, Tonkassetten; bespielte und unbespielte Video-Kassetten; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware und -software (soweit in Klasse 9 enthalten); Software für Video- und Computerspiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Videospielprogramme, Videospielcassetten; Feuerlöschgeräte; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge, nämlich Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Golfkarren, Kinderwagen, Fahrräder, Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Flickgummis für Reifen, Schläuche; Sicherheitskindersitze; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; insbesondere Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Etuis für Uhren und Kurzzeitmesser für Uhren; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Musikinstrumente; Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Zeitschriften; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 16 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Reisetaschen, Koffer, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke, Reisenecessaires, Umhängeriemen, Riemen für Geschirre, Steigbügel oder für Sättel (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 18 enthalten; Möbel, Spiegel, Rahmen; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Schwämme und Kämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (vorgenannte Waren, soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Taschentücher aus Textilmaterial, textile Lederimitationsstoffe und Vliesstoffe; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Windelhosen; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 25 enthalten; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Teile von Video- und Computerspielen; Christbaumschmuck; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (vorgenannte Waren, soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Senden und Übermitteln von maschinenlesbaren Daten, Fernschreibdienst; Fernsprechdienst, insbesondere Betrieb eines Fernsprechnetzes; Funkdienst, insbesondere Nachrichtenübermittlung; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Telekommunikation; Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Unterhaltung (soweit in Klasse 41 enthalten); Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Tierdressur; Schaustellung von Tieren; Volksbelustigung; Rundfunk- und/oder Fernsehunterhaltung; Produktion von Schallplatten, Tonbändern, Tonbandkassetten, Filmen und Videos, insbesondere von Spiel- und Zeichentrickfilmen; Vermietung von Filmen, Schallplatten, Videos, Projektionsapparaten, Rundfunk- und Fernsehgeräten sowie von Theater- und Bühnendekoration; Filmvorführung; Organisation von Wettbewerben mit erzieherischem und unterhaltendem Inhalt; Künstlervermittlung; Musikdarbietung; Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Theateraufführung; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Zirkusdarbietungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten, gewerblichen Schutzrechten, Lizenzrechten, insbesondere von Ton-, Film- und Bildrechten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	301488118
Registernummer	30148811

Anmeldedatum	08. August 2001
Veröffentlichungsdatum	15. November 2001
Eintragungsdatum	11. Oktober 2001
Beginn Widerspruchsfrist	15. November 2001
Ende Widerspruchsfrist	15. Februar 2002
Ablaufdatum	31. August 2011

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. April 2012	201200152677	5f	Löschung, Marke geloescht
24. Juni 2008	200800553213	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2002	200290040240		RAW: Berichtigung
20. Juni 2002	200202600559		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Oktober 2001	200102419032		Eintragung, Marke eingetragen
11. Oktober 2001	200102419318		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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