EmiTrap

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EmiTrap wurde als Wortmarke am 07.08.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 301485372
Registernummer 30148537
Internationale Marke Nr. IR781050, 08. Juli 2024
Anmeldedatum 07. August 2001
Veröffentlichungsdatum 20. Dezember 2001
Eintragungsdatum 15. November 2001
Beginn Widerspruchsfrist 20. Dezember 2001
Ende Widerspruchsfrist 20. März 2002
Ablaufdatum 31. August 2011

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 12
Verbrennungsmotoren und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten); maschinelle Umsetzungsapparate und -geräte für heiße Gase (soweit in Klasse 7 enthalten); Katalysatoren und Katalysatorträger für Verbrennungsmotoren (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrisch beheizbare Umsetzungsapparate und -geräte für heiße Gase (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische beheizbare Konverter für heiße Gase (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Überwachungs-, Regelungs- und Steuerungsapparate und -geräte zur Verwendung mit vorstehenden Umsetzungsapparaten und Konvertern; Teile sämtlicher vorgenannter Waren; Datenverarbeitungsprogramme zur Verwendung mit vorstehenden Überwachungs-, Regelungs- und Steuerungsapparaten und -geräten; Konverter und Umsetzungsapparate und -geräte für heiße Gase (soweit in Klasse 11 enthalten); Teile sämtlicher vorgenannter Waren (soweit in Klasse 11 enthalten); Kraft- und Antriebsmaschinen und deren Teile für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten); Katalysatoren und Katalysatorträger für Antriebe von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten); Konverter für heiße Gase (soweit in Klasse 12 enthalten); Teile sämtlicher vorgenannter Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); Lambda-Sonden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. April 2012 201200155863 5f Löschung, Marke geloescht
10. März 2010 201000283759 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 2008 200800536718 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. November 2001 200102446546 Eintragung, Marke eingetragen
15. November 2001 200102446769 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301485372