30146217

DPMA DPMA 2001 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30146217 wurde als 3-D-Marke am 01.08.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sachets #Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter

Markendetails Letztes Update: 26. Januar 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 301462178
Registernummer 30146217
Anmeldedatum 01. August 2001
Veröffentlichungsdatum 09. August 2002
Eintragungsdatum 08. Juli 2002
Beginn Widerspruchsfrist 09. August 2002
Ende Widerspruchsfrist 11. November 2002
Ablaufdatum 31. August 2031

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei; Fleckenentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2024 202300422343 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2021 202000281835 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Februar 2016 201620440316 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400098483 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200341607 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100310971 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. September 2011 201000527179 4 Verlängerung, Verlaengert
13. August 2002 200290041564 RAW: Berichtigung
08. Juli 2002 200202612883 Eintragung, Marke eingetragen
08. Juli 2002 200202613256 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301462178