30145917

DPMA DPMA 2001 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30145917 wurde als Bildmarke am 27.07.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flaschen oder Fläschchen mit schrägem oder horizontalem Hals #Schräge Linien oder Bänder #Fünf Farben und mehr #Ein Stern

Markendetails Letztes Update: 26. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301459177
Registernummer 30145917
Anmeldedatum 27. Juli 2001
Veröffentlichungsdatum 14. Juni 2002
Eintragungsdatum 15. Mai 2002
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juni 2002
Ende Widerspruchsfrist 16. September 2002
Ablaufdatum 31. Juli 2031

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform, soweit in Klasse 3 enthalten; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckentfernungsmittel, soweit in Klasse 3 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2024 202300421646 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2021 202000249947 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Februar 2016 201620440502 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400098587 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340118 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100309299 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2011 201000481618 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Juni 2002 200202597413 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2002 200202569542 Eintragung, Marke eingetragen
15. Mai 2002 200202570026 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301459177