CURLY

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CURLY wurde als Wort-Bildmarke am 19.07.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Köpfe von Tieren der Serie I #Buchstaben oder Ziffern, die eine plan-konkave Figur bilden #Elefanten, Mammuts #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Tiere der Serie I stilisiert #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 301445605
Registernummer 30144560
Anmeldedatum 19. Juli 2001
Veröffentlichungsdatum 09. August 2002
Eintragungsdatum 05. Juli 2002
Beginn Widerspruchsfrist 09. August 2002
Ende Widerspruchsfrist 11. November 2002
Ablaufdatum 31. Juli 2011

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, dermatologisch-kosmetische Produkte, insbesondere Salben, Pasten und Waschlotionen; Seifen; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere Pflaster für medizinische Zwecke; zahnmedizinische Produkte, soweit in Klasse 5 enthalten; Medizinprodukte nach dem Medizinproduktegesetz, soweit in Klasse 5 enthalten; Nichtarzneimittel nach dem Medizinproduktegesetz, soweit in Klasse 5 enthalten; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; medizinische Produkte und/oder Apparate und Instrumente für Arztpraxis, Krankenhaus und/oder Labor, insbesondere Elektroden, Sensoren, diagnostische Apparate, Instrumente und Geräte, medizintechnische Einmalprodukte, medizintechnische Geräte, insbesondere Inhalationsgeräte; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. April 2012 201200126844 5f Löschung, Marke geloescht
20. Juli 2007 200701228285 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2002 200202611987 Eintragung, Marke eingetragen
05. Juli 2002 200202612271 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301445605