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Die Deutsche Marke DVS/DCS wurde als Wortmarke am 18.07.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301443912 |
| Registernummer | 30144391 |
| Anmeldedatum | 18. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 2002 |
| Eintragungsdatum | 11. Januar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Februar 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Mai 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2031 |
Markeninhaber
82431 Kochel
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
42
Armaturen für Maschinenkessel, Brechwerke, Gehäuse für Maschinen und Motoren, Gestelle für Maschinen, Lagerböcke für Maschinen, Maschinenständer, Maschinentische, Maschinenwellen, Gießereimaschinen, Glasbearbeitungsmaschinen; hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren, Kolben als Maschinen- oder Motorenteile, Lochdorne für Lochstanzmaschinen, Lochstanzmaschinen, maschinell betriebene Handwerkzeuge, elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte, elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie, Formmaschinen, Fräsmaschinen, Fördermaschinen, Führungsbahnen für Maschinen, Füllmaschinen, Gebläsemaschinen; Maschinen zur Herstellung von Presslingen, insbesondere Metall- oder Keramikpresslingen, Sinterteilen, Gussteilen, insbesondere Keramikgussteilen; Mischmaschinen, insbesondere Metallpulvermischmaschinen, Keramikpulvermischmaschinen; Rührmaschinen, Pleuelstangen für Maschinen und Motoren, Prägemaschinen, Siebmaschinen, Siebanlagen, Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, Steuerseile für Maschinen oder Motoren, Trommeln für Maschinen, Werkzeugmaschinen, Zylinder und Zylinderkolben für Maschinen, Getriebe für Maschinen, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Abscheider, Entstaubungsanlagen, insbesondere Entstaubungsanlagen für Pulver- und Granulatherstellung, Druckzylinder, Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, Pulvern, Fluiden und Suspensionen; Gießereimaschinen, Pressen, insbesondere Pressen für Keramik- oder Metallformteile, Pumpen als Maschinen, Maschinen- oder Motorenteile, Pumpen für Belüftungs- und Wärmetransportzwecke, Mixer als Maschinen oder Maschinenbestandteile, Mixer für die Aufbereitung von Grundstoffen für keramische Pressen oder Metallpulverpressen, Mühlen als Maschinen oder Maschinenbestandteile, Mühlen für die Aufbereitung von Grundstoffen für keramische Pressen oder Metallpulverpressen, Schmierbüchsen als Teile von Maschinen, Schmierpumpen, Schmierringe als Teile von Maschinen, Schmiervorrichtungen als Teile von Maschinen, Separatoren, Trockenschleudern, Ventile als Teile von Maschinen, Vibratoren für industrielle Zwecke, Wasserabscheider, Zentrifugalmühlen, Zentrifugalpumpen, Zerkleinerungsmaschinen zum Zerkleinern von Grundstoffen für Keramikpressen oder Metallpulverpressen, Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke, Zerstäuber als Maschinen, insbesondere Zerstäuber für metallische oder keramische Suspensionen, Gussformen; Wägemaschinen, elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, im Wesentlichen bestehend aus Messapparaten und -instrumenten, Tastaturen und Sensoren als Eingabeapparaten und -instrumenten für Steueranweisungen, logischen Bauelementen zum Verarbeiten von Eingabewerten und zum Ausgeben von Steueranweisungen und/oder Anzeigesignalen, motorische, elektrische und elektromechanische Stellantriebe zum Steuern von Maschinen- und Anlagenabläufen, Anzeigeinstrumenten, Monitoren, elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparaten und -instrumenten, Datenverarbeitungsgeräten, Computern und Überwachungskameras sowie aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Vermessungs-, elektrische, optische, akustische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Signalen, insbesondere zur Steuerung von Maschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Steuerungsgeräte für den Betrieb von Maschinen, insbesondere den Betrieb von Pressen und Gussmaschinen; Visualisierungs- und Steuerungssysteme für den Betrieb von Maschinen und Anlagen, im Wesentlichen bestehend aus Bedienpulten, Monitoren, Ein- und Ausgabegeräten, Überwachungskameras, Computern, Datenverarbeitungsanlagen, Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparaturen und -instrumenten; Speichermedien mit Programmen zur Steuerung von Maschinen und Anlagen; Programme zur Steuerung von Maschinen und Anlagen; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere Erstellung von Programmen für die Steuerung von Maschinen, Pressen und Gussanlagen sowie Zerstäubungstrockneranlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. August 2021 | 202000250576 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. September 2016 | 201620684141 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Mai 2016 | 201620530016 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Februar 2016 | 201620446632 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Dezember 2014 | 201400467280 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. April 2011 | 201000480193 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. April 2011 | 201100132622 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 14. September 2006 | 200605822070 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. November 2004 | 200403206885 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. Januar 2002 | 200202482466 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Januar 2002 | 200202482653 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301443912