RÜGENWALDER MÜHLE

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RÜGENWALDER MÜHLE wurde als Wort-Bildmarke am 19.07.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Wind- oder Wassermühlen #Metzgerfleisch, Schweinefleischprodukte, Fischprodukte #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 301434956
Registernummer 30143495
Anmeldedatum 19. Juli 2001
Veröffentlichungsdatum 01. März 2002
Eintragungsdatum 30. Januar 2002
Beginn Widerspruchsfrist 01. März 2002
Ende Widerspruchsfrist 03. Juni 2002
Ablaufdatum 31. Juli 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30 42
Fleisch-, Wurst- und Schinkenwaren, insbesondere Teewurst, Leberwurst; Lachsschinken; Gänsebrust; Schinkenwurst; Brühwurst; Fleisch- und Wurstkonserven; Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Snacks, belegte und/oder gefüllte Baguette-Brote, Pizzen und Burger, Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, im Wesentlichen bestehend aus Brot-, Brötchen- oder Teiganteil mit Füllungen und/oder Belägen, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Wurstwaren und/oder Geflügel und/oder Geflügelanteilen und/oder Meeresfrüchten und/oder Gemüse und/oder Gemüsewaren und/oder Kartoffeln und/oder Käse und/oder Gewürzen und/oder Kräutern, vorgenannte Gerichte, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren auch im tiefgekühlten Zustand; Suppen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Speiseeis; Desserts; Süßspeisen; Snacks, belegte und/oder gefüllte Baguette-Brote, Pizzen und Burger, Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, im Wesentlichen bestehend aus Brot-, Brötchen- oder Teiganteil mit Füllungen und/oder Belägen, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Wurstwaren und/oder Geflügel und/oder Geflügelanteilen und/oder Meeresfrüchten und/oder Gemüse und/oder Gemüsewaren und/oder Kartoffeln und/oder Käse und/oder Gewürzen und/oder Kräutern, vorgenannte Gerichte, soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche vorgenannte Waren auch im tiefgekühlten Zustand; Nudeln und Teigwaren; Verpflegung von Gästen; Catering

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. April 2012 201200128344 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2010 201000367411 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701320541 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2002 200202497469 Eintragung, Marke eingetragen
30. Januar 2002 200202497550 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301434956