30142052 Logo (DPMA, 11.07.2001)
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Die Deutsche Marke 30142052 wurde als Bildmarke am 11.07.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.05.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Tiere der Serie I in Kostüm oder personifiziert #Elefanten, Mammuts #Teller, Untertassen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301420521 |
| Registernummer | 30142052 |
| Anmeldedatum | 11. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juni 2002 |
| Eintragungsdatum | 06. Mai 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Juni 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. September 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2011 |
Markeninhaber
50171 Kerpen
DE
Markenvertreter
51427 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
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Künstliche Süßstoffe; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Haarwässer, Zahnputzmittel, Shampoos, kosmetische Präparate zur Reinigung und Pflege der Haut, der Haare, der Lippen; kosmetische Mittel zur äußerlichen Anwendung bei Hautunreinheiten; Watte, Wattestäbchen und Wattebällchen für kosmetische Zwecke; Putz- und Polierwatte; Waren zur Säuglingspflege, nämlich Baby-Waschstücke, Baby-Schaumbäder, Baby-Pflegebäder, Baby-Hautcremes, Hautpflegeöl; Kinderpuder, Kindercremes, Kindershampoos; Mittel zur Körperreinigung und -pflege; Öl-Reinigungs- und -Pflegetücher; Feuchttücher (soweit in Klasse 3 enthalten); Papierprodukte für kosmetische Zwecke (soweit in Klasse 3 enthalten); mit Flüssigkeiten getränkte Kosmetiktücher, insbesondere zur Entfernung von Make-up und/oder Nagellack; mit einer rückfettenden Reinigungslotion befeuchtetes Toilettenpapier; vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Tissue oder Vlies- und Flockenstoffen bzw. mit natürlichem Pflanzenextrakt und/oder dem darin enthaltenen Wirk- bwz. Duftstoff versehen und für kosmetische Zwecke, auch zur Anwendung bei Tieren; diätetische Produkte für Kinder und Kranke; Vitamin-C- und Magnesiumtabletten; Verbandmaterial; Präparate für die Gesundheitspflege und Hygiene; Papierprodukte für pharmazeutische und hygienische Zwecke (soweit in Klasse 5 enthalten); Feuchttücher (soweit in Klasse 5 enthalten); mit einem desinfizierenden Wirkstoff befeuchtete Reinigungstücher; Watte, Wattestäbchen und Wattebällchen für medizinische Zwecke; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Tissue oder Vlies- und Flockenstoffen, auch zur Anwendung bei Tieren; Aluminiumfolien zum Grillen sowie für Verpackungszwecke, Geschenkfolien aus Metall für Verpackungszwecke, vorgenannte Waren auch als Großrollen; Waren aus Aluminiumfolie, nämlich Grillschalen, Menüschalen, Servierplatten; Einwegbestecke aus Kunststoff; Papierprodukte für Haushaltszwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Backpapier, Butterbrotpapier, Butterbrotbeutel, Sahneabdeckpapier, Teller- und Tassendeckchen, Tortenförmchen, Tortenunterlagen, Tortenspitzen, Einschlagpapier, Zuschnitte aus Papier, Filterpapiereinsätze, insbesondere Kaffee- und Teefilter; Waren aus Papier und Pappe, nämlich Papierhandtücher, Papiertaschentücher, Papiertischtücher, Papierservietten, Zelltuchservietten, Krepppapier, Schrankpapier, Packpapier, Geschenkpapier, Geschenkfolien aus Papier für Verpackungszwecke, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Papiertissues, Sonnenbankpapier, Küchenrollen, große Putzrollen für die Industrie aus Kunststoffgewebe (=non-woven Material) mit starkem Saugcharakter; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Beutel, Folien, Planen und Säcke; Folienzuschnitte, Frischhaltefolie, Mikrowellenfolie, Stretchfolie, Gefrierbeutel, Eisbeutel, Müllbeutel, Müllsäcke, kompostierbare Papiermüllbeutel und -säcke, Papiertragetaschen; Tragetaschen aus Polyethylen; Kunststoffbeutel zur Beseitigung von Tierkot; Brillenputztücher; Feuchttücher (soweit in Klasse 16 enthalten); Papierprodukte für Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Feuchttoilettenpapier, Kosmetiktücher, Kosmetikpads, Trockenpflegetücher, Papierwindeln, Höschenwindeln, vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Tissue oder Vlies- und Flockenstoffen; Trockenpflegetücher aus Papier, insbesondere für Säuglinge, vorgenannte Waren mit natürlichem Pflanzenextrakt und/oder dem darin enthaltenen Wirk- bzw. Duftstoff versehen; Gläser (Gefäße), insbesondere Biergläser; Einweggeschirr aus Papier, Pappe oder Kunststoff, insbesondere Trinkgefäße jeglicher Art; Reinigungs- und Putztücher; mit einem antistatischen Wirkstoff befeuchtete Reinigungstücher; mit Farbe getränkte Reinigungs- und Poliertücher, mit farbigen Wachsen imprägnierte Putz- und Poliertücher; Feuchttücher als Reinigungstücher, insbesondere für die Entfernung von Schmutz und Schmutzresten wie Öl, Klebstoff, Tinte, Farbe und/oder Fett; mit einem Reinigungsmittel befeuchtete Putztücher, insbesondere für die Reinigung von Glas, Brillen, Fernsehern, Computermonitoren, Photoapparaten, Telefonen, Spiegeln und Windschutzscheiben sowie zur Reinigung und Pflege von Möbeln, Elektrogeräten und/oder Öfen; Haushaltshandschuhe; Kosmetiktücher aus Baumwolle, Trockenpflegetücher aus Baumwolle; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. April 2012 | 201200130292 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Mai 2002 | 200202563917 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. Mai 2002 | 200202564187 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301420521