disco TV Logo (DPMA, 10.07.2001)
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Die Deutsche Marke disco TV wurde als Wort-Bildmarke am 10.07.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe in schweren Buchstaben #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301417628 |
| Registernummer | 30141762 |
| Anmeldedatum | 10. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Januar 2002 |
| Eintragungsdatum | 05. Dezember 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Januar 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. April 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2011 |
Markeninhaber
60323 Frankfurt
DE
Markenvertreter
50674 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Computer-, Teletext-, Internet-, Intranetwerbung sowie Werbung über multimediale Informations- und Kommunikationssysteme; Werbevermarktung, insbesondere in vorgenannten Medien und über vorgenannte Medien; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Planung und Vermietung von Werbeflächen und von Werbeplätzen in Medien aller Art; Werbemittlung und -beratung, insbesondere Planung, Konzeption, Umsetzung, Schaltung und Veröffentlichung von Werbung in allen Medien für offene oder geschlossene Benutzerkreise; Verkaufsförderung (Sales-Promotion); Marketing, Absatzplanung, Marktforschung, Marktanalyse, Meinungsforschung, Werbeforschung; Unternehmensberatung; Organisationsberatung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Werbefilmen, Fernseh-, Rundfunk-, Bildschirmtext- und Videotext-Programmen oder -Sendungen mit werbendem Inhalt einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Erfassung, Verarbeitung und Speicherung von Gebührendaten; Anzeigenverwaltung; Vermittlung von Verträgen hinsichtlich des Erwerbs von Werbeflächen und von Werbeplätzen in Medien aller Art; Aufnahme, Speicherung und Verarbeitung von Informationen, wie Ton, Bild und Daten, Betrieb eines Teleshopping- Kanals, nämlich Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren; Telekommunikation; Ausstrahlung von Filmen, Fernseh-, Rundfunk-, Bildschirmtext- und Videotext-Programmen oder -Sendungen, einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Betrieb von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten; Vermittlung von Presseinformationen und Informationen mit nichtwerbendem Charakter; Ton-, Bild- und Datenübertragung, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch Videotext, Computer, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Wiedergabe von Informationen, wie Ton, Bild und Daten; Übertragung von Gebührendaten; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln und Liefern von Nachrichten; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Prospekten, Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM und CD-i); Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke sowie für gewerbliche Zwecke, Lesungen, Podiumsdiskussionen, Show-, Quiz-, Konzert-, sonstigen Musik-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Veranstaltungen von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich und von Veranstaltungen kultureller Art, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Fernseh-, Rundfunk-, Bildschirmtext- und Videotext-Programmen oder -Sendungen, einschließlich entsprechenden Gewinnspielsendungen; Produktion und Reproduktion von Daten, Sprache, Text, Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-i); Vermietung und Vorführung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-i); Vergabe, Vermittlung, Vermietung und sonstige Verwertung von Rechten an Software, Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen, sowie anderen Bild- und Tonprogrammen (einschließlich Bildschirmtext und Videotext); Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere, insbesondere auf dem Gebiet des Merchandising; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Analysieren, Archivieren und Liefern von Daten und Aufbereiten, Analysieren und Archivieren von Nachrichten; Dienstleistungen eines Redakteurs; technische und Ingenieurdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, digitalem und/oder interaktivem Fernsehen und Pay-TV sowie Bildschirmtext und Videotext; technische Beratung auf den vorstehenden Gebieten; Entwicklung von Hardware und Software; Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer; Vermittlung von Handelsgeschäften mit Rechten für die Übertragung von Veranstaltungen im Fernsehen, wie z. B. Sportveranstaltungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2011 | 201100324720 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. August 2008 | 200800656876 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2007 | 200701042359 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. August 2006 | 200605519526 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Januar 2002 | 200290036125 | RAW: Berichtigung | |
| 05. Dezember 2001 | 200102461589 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Dezember 2001 | 200102461733 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301417628