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Die Deutsche Marke MOBITURN wurde als Wortmarke am 09.07.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.10.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301415560 |
| Registernummer | 30141556 |
| Internationale Marke | Nr. IR781072, 02. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 09. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 2001 |
| Eintragungsdatum | 25. Oktober 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. November 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2031 |
Markeninhaber
41812 Erkelenz
DE
Markenvertreter
40211 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinelle Werkzeuge für die Bearbeitung von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Bremsscheiben, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon, insbesondere Dreh-, Fräs-, Räum-, Schleifwerkzeuge und Kombinationen davon sowie Glattwalz-, Festwalz- und Richtwalzwerkzeuge und Kombinationen davon und Werkzeuge für die Bearbeitung mit Laserstrahlen; Werkzeugmaschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen für die Bearbeitung von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Bremsscheiben, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon, insbesondere Dreh-, Fräs-, Räummaschinen und Kombinationen dieser Maschinen, Schleif- und Feinschleifmaschinen, Glattwalz-, Festwalz-, Richtmaschinen und Kombinationen dieser Maschinen sowie Werkzeugmaschinen zur Bearbeitung mit Laserstrahlen; Fördermaschinen und mechanische Fördergeräte für Eisenbahnräder, Radsätze, Bremsscheiben, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen, insbesondere Gleisförderer, Förderstrassen, Streckenförderer, Wender, Querversetzer, Flurförderer, Stapler sowie Geräte und Manipulatoren zum Be- und Entladen; maschinelle Hebewerkzeuge, maschinelle Geräte und maschinelle Werkzeuge zum Heben und Bewegen von schweren Lasten, insbesondere Hebegeräte von Schienenfahrzeugen mit hydraulischen oder pneumatischen Zylindern, Kissen und Gleitbahnen oder Kombinationen davon sowie Geräte zum Erzeugen und Steuern von hydraulischen oder pneumatischen Druckmitteln, insbesondere Pumpen; Ventile und Druckleitungen als Teile von Geräten zum Erzeugen und Steuern von hydraulischen oder pneumatischen Druckmitteln; Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software, soweit in Klasse 9 enthalten; Mess- und Prüfmaschinen zum Messen und Prüfen der Oberflächen, der Formgestalt und des inneren Zustandes von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Bremsscheiben, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen, insbesondere Maschinen und Geräte mit Einrichtungen zum Senden und Empfangen von Licht-, Laser-, Röntgenstrahlen, Ultraschall, Magnetfeldern, zur Fluoreszenzanalyse, zum mechanischen Abtasten; Erkennungs-, Prüf- und Messgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen für Räder, für Bremsscheiben, für Bremsklötze, für Radsätze, für Fahrwerke, für Wagenkästen von Schienenfahrzeugen; Aufzeichnungs-, Speicher-, Analyse- und Übertragungsgeräte für Mess- und/oder Prüfdaten von Rädern, von Bremsscheiben, von Bremsklötzen, von Radsätzen, von Fahrwerken, von Wagenkästen von Schienenfahrzeugen; Landfahrzeuge, Eisenbahnwagen, insbesondere Güter-, Mess-, Werkstatt- und Mannschaftsbegleitwagen als selbstfahrende oder fahrbare Einheiten, Lastkraftwagen und Anhänger für Lastkraftwagen mit Mess- und/oder Werkstatteinrichtungen sowie Mannschaftsbegleitfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juli 2021 | 202000250464 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. April 2014 | 201400160848 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juli 2011 | 201000482041 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. April 2010 | 201000330244 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Mai 2005 | 200503328931 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 25. Oktober 2001 | 200102430647 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. Oktober 2001 | 200102430915 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301415560