SOTEC Logo (DPMA, 07.07.2001)
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Die Deutsche Marke SOTEC wurde als Wort-Bildmarke am 07.07.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.03.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301414009 |
| Registernummer | 30141400 |
| Internationale Marke | Nr. IR785326, 08. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. April 2002 |
| Eintragungsdatum | 25. März 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. April 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Juli 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2011 |
Markeninhaber
66111 Saarbrücken
DE
Markenvertreter
70190 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Anlagen zur thermischen Abfallverwertung, im Wesentlichen bestehend aus transportablen Müllverbrennungsöfen, Müllvergasungsreaktoren und Pyrolysereaktoren; Anlagen zur stofflichen Abfallverwertung, im Wesentlichen bestehend aus Zerkleinerungseinrichtungen (Mühlen), Siebmaschinen, Windsichter, Magnetabscheider, Förderbändern und Krananlagen; Anlagen zur Abfallkompostierung, im Wesentlichen bestehend aus Be- und Entlüftungsgeräten, Biofilterfüllungen aus Mulchmaterial oder Rohkompost zur Reinigung der Abluft aus Rottehallen, Mietenumsetzgeräten, Siebmaschinen, Förderbändern; Bauschuttaufbereitungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Zerkleinerungsaggregaten (Brecher, Mühlen), Siebanlagen, Fördereinrichtungen (Bandanlagen), Baustoffmisch- und -verarbeitungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Silos, Dosier- und Förderanlagen (Zellenradschleusen und Förderschnecken), Mischanlagen (Chargen- und Durchlaufmischer), Baustoffpumpen (Kolben- und Verdrängerpumpen); Anlagen zur Aufbereitung und Bewirtschaftung von Deponiehalden, im Wesentlichen bestehend aus Erdbewegungsmaschinen (Bodenfräsern), Zerkleinerungsanlagen (Brecher, Mühlen), Siebanlagen, Fördereinrichtungen (Bandanlagen), Aufbereitungsanlagen (Sinkscheider, Flotationsanlagen); Anlagen zur Klinikmüllentsorgung, im Wesentlichen bestehend aus transportablen Öfen zur Klinikmüllverbrennung, Förderbändern, Krananlagen, Ein- und Ausgangswaagen, Müllentladeeinrichtungen, Desinfektions- und Reinigungsgeräten, transportablen Verbrennungsöfen; Anlagen zur Sonderabfallentsorgung, im Wesentlichen bestehend aus transportablen Öfen zur Sondermüllverbrennung und Keramisierung (inkl. Rauchgasreinigungsaggregaten), Emulsions-Spaltbehältern mit Rührwerk, Flockmitteldosierpumpe und Vliesfilter; Anlagen zur Altlastensanierung, im Wesentlichen bestehend aus Zerkleinerungsmaschinen, Siebmaschinen, Mischmaschinen, Mietenumsetzgeräten, Biofiltergehäusen mit Füllungen aus Mulchmaterial oder Rohkompost zur Reinigung der Abluft aus Dekontaminierungshallen, Be- und Entlüftungsgeräten, transportablen Bioreaktoren, Bodenwaschaggregaten, Wasserreinigungsgeräten, transportablen Öfen zur thermischen Bodenbehandlung, Rauchgasreinigungsaggregaten; Anlagen zur Gewinnung von Recyclingprodukten, im Wesentlichen bestehend aus Siebkorb, Hammermühlen, Pelletpressen, Ein- und Ausgangswaagen, Fördereinrichtungen, nämlich Platten und Gurtbändern, Zerkleinerungsaggregaten, nämlich Mühlen und Scheren, Separations- und Klassiergeräten, Pressen, Verladeeinrichtungen für Container und Fahrzeuge; Anlagen zur Abfalllogistik, im Wesentlichen bestehend aus Transportbändern und Förderpumpen, Einsammel- und Entsorgungsfahrzeugen; Recyclingprodukte, nämlich Eindickungs- und Aufsaugmaterial für Problemschlämme, Kompost, Grab-, Garten- und Blumenerde, biologisches Mulchmaterial; Planung, Erstellung und Betrieb von Anlagen und Anlagenteilen zur Behandlung, Verwertung und Entsorgung von Rohstoffen und Abfällen; Sanierung von Altlasten durch hydraulisches Aufnehmen und mikrobiologische Behandlung von mineralölkontaminiertem Erdreich ohne Ausbaggern der verunreinigten Erdmasse, mikrobielle bzw. physikalisch-chemische sowie thermische Behandlung von mit diversen Umweltschadstoffen kontaminiertem Erdreich nach Ausbaggern der Erdmassen mit dem Ziel einer Reinigung, Abwasserreinigung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. April 2012 | 201200129491 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. März 2002 | 200202537373 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. März 2002 | 200202537841 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301414009