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Die Deutsche Marke LB wurde als Wortmarke am 06.07.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301412286 |
| Registernummer | 30141228 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 2002 |
| Eintragungsdatum | 14. März 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. April 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Juli 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2011 |
Markeninhaber
22145 Hamburg
DE
Markenvertreter
22767 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere Flaschen aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels, insbesondere Luft; Maschinen zur Erzeugung von Beschichtungen bei Behältern oder Vorformlingen für Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Abdeckfolien auf Behälter, Maschinen zum Vakuumbeschichten von Behältern oder Vorformlingen, Maschinen zum Aufsprühen von Beschichtungen für Behälter oder Vorformlinge, Maschinen zum Erwärmen von kalten rohrabschnittförmigen Rohlingen auf eine ihre plastische Verformbarkeit sichernde Temperatur; Rotationsvorrichtungen (Maschinenteile) zum Transport der zum Verblasen bestimmten Rohlinge während ihrer Erwärmung und während des Blas- und des Abkühlvorganges, teilbare Blasformen zum Blasen von Kunststoff-Hohlkörpern und insbesondere von Flaschen aus Kunststoff; Hilfskraftmaschinen zum Bewegen der rohrabschnittförmigen Rohlinge, der teilbaren Blasformen und der fertigen Hohlkörper; Maschinen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen, aus vorgenannten Waren bestehende Funktionsbaugruppen zum Aufbau von Anlagen zur Fertigung von Behältern aus Kunststoffen; Spritzgussmaschinen, Bauteile für Spritzgussmaschinen, Steuerungsanlagen für Spritzgussmaschinen, maschinelle Handhabungsvorrichtungen für gespritzte Vorformlinge aus thermoplastischem Material, Kühleinrichtungen (Maschinenteile) für thermoplastische Kunststoffe; Teile der vorgenannten Maschinen, maschinellen Transport- und Förderbänder sowie aus vorgenannten Waren zusammengesetzten Anlagen für die Kunststoffbe- und -verarbeitung, nämlich Schienen, Gleitringe, Transporthülsen sowie Transport- und Führungselemente aus Kunststoff für den Transport und die Führung von Behältern und Kunststoffvorformlingen; elektrische Geräte zum Beheizen von Kunststoffrohlingen, insbesondere solche mit Strahlungsbeheizern; Vorformlinge zur Behälterformung aus thermoplastischen Kunststoffen; Vorformlinge mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Behälter aus thermoplastischen Kunststoffen, Behälter mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. April 2012 | 201200127454 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. April 2011 | 201100132876 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Oktober 2008 | 200800749024 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. März 2002 | 200202530265 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. März 2002 | 200202530462 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301412286