30136548

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30136548 wurde als Bildmarke am 15.06.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Blau #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301365482
Registernummer 30136548
Internationale Marke Nr. IR778514, 07. November 2024
Anmeldedatum 15. Juni 2001
Veröffentlichungsdatum 20. Dezember 2001
Eintragungsdatum 15. November 2001
Beginn Widerspruchsfrist 20. Dezember 2001
Ende Widerspruchsfrist 20. März 2002
Ablaufdatum 30. Juni 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 7 8 9 41 42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische und optische Zwecke; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Poliermaschinen, Löt- und Schweißgeräte, Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke); elektrische Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Teile der und Werkzeuge (Maschinenteile) für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Zangen, Schraubendreher, Scheren, Pinzetten, Gewindeschneider, Schraubenschlüssel, Feilen, Bohrer, Fräser, Sägen, Hämmer, Ambosse, Schraubstöcke, Schraubzwingen; Ständer für die vorgenannten Waren; optische, elektrische, fotografische, Vermessungs-, Film-, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Dickenmessgeräte, Höhenmesser, Messbrillen; Galvanisierungsapparate; Brillen, Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Schwimmbrillen, Tauchermasken; Brillengestelle und deren Teile, nämlich Bügel, Bügelenden, Scharniere, Schließblöcke, Schrauben, Nieten, Oliven, Muttern, Scheiben, Brillenbeschläge, Stege und Stegstützen; optische Gläser, Sonnenschutzgläser; Brillenetuis; Kontaktlinsen, Kontaktlinsenetuis; Software (sämtliche vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten); Ausbildung, Erziehung, Unterricht, insbesondere Schulung über Einsatzmöglichkeiten optischer Produkte; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Dienstleistungen eines Optikers; Qualitätsprüfung, insbesondere technischer Hilfsmittel und Geräte; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. März 2012 201200096732 5f Löschung, Marke geloescht
02. Februar 2012 201200049794 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. November 2001 200102446503 Eintragung, Marke eingetragen
15. November 2001 200102446716 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301365482