30134919

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30134919 wurde als Bildmarke am 07.06.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Ringe und Eheringe

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301349193
Registernummer 30134919
Internationale Marke Nr. IR776795, 22. August 2024
Anmeldedatum 07. Juni 2001
Veröffentlichungsdatum 11. Oktober 2001
Eintragungsdatum 07. September 2001
Beginn Widerspruchsfrist 11. Oktober 2001
Ende Widerspruchsfrist 11. Januar 2002
Ablaufdatum 30. Juni 2011

Markeninhaber


31311 Uetze
DE

Markenvertreter

38122 Braunschweig DE

Waren und Dienstleistungen

1 3 4 6 39 40
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoff im Rohzustand; Naturharze im Rohzustand; Mineralöle (soweit in Klasse 4 enthalten); Autoöle; technische Öle und Fette, insbesondere Altöl zur Erzeugung von Schmieröl; Schmiermittel; Benzin; Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Gasöl, Heizöl, Vaseline für technische Zwecke; Wachs; Kerzen, Wachslichter; Nachtlichter und Dochte; unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Edelmetalle und deren Legierungen; Asphalt, Pech und Bitumen; Entsorgung von Industrie, Handel und Gewerbe von umweltschädlichen Produktionsrückständen, einschließlich Altöl, durch Deponieren, insbesondere in Sonderdeponien, sowie chemische Umwandlung, insbesondere durch Verbrennen und Pyrolysieren; Transport von chemischen und anderen Erzeugnissen mit Kraftfahrzeugen, Schiffen und Schienenfahrzeugen; Aufbereiten von Rückständen aus Industrie, Gewerbe und Handel, nämlich Zusammenpressen und Schmelzen der sortierten und gereinigten Abfälle, Verdichten und Paketieren von metallischen Abfällen; Aufbereitung von Altgummi durch Zerkleinern und/oder Pyrolyse; Aufbereitung von Lösungsmitteln durch Regenerierung; Aufarbeitung von Altöl (Gebrauchtöl) aus Industrie, Gewerbe und Handel durch Destillation und Raffination (Recycling); Erzeugung, Transport und Verteilung von Elektrizität, Gas und Heizwärme; Wasch- und Bleichmittel; Stärke und Stärkeerzeugnisse für kosmetische und für Waschzwecke; Farbzusätze für Wäsche, Fleckentfernungsmittel, Putz- und Poliermittel (ausgenommen für Leder); Schleifmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. März 2012 201200096388 5f Löschung, Marke geloescht
16. Oktober 2008 200800686673 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2001 200102395584 Eintragung, Marke eingetragen
07. September 2001 200102395732 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301349193