DIAMENTS

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DIAMENTS wurde als Wortmarke am 18.05.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 301325804
Registernummer 30132580
Anmeldedatum 18. Mai 2001
Veröffentlichungsdatum 01. März 2002
Eintragungsdatum 25. Januar 2002
Beginn Widerspruchsfrist 01. März 2002
Ende Widerspruchsfrist 03. Juni 2002
Ablaufdatum 31. Mai 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 16 39 40 42
Druck-, Etikettier-, Klebe- und Prägemaschinen; Maschinen zum Herstellen von Aufklebern und Labeln aus Papier und/oder Kunststoff; Maschinen zum Aufbringen von Aufklebern und Labeln aus Papier und/oder Kunststoff auf Gegenstände; Förder- und Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, insbesondere für Pfandwertlabel und Pfandwertgegenstände, wie Behältnisse aus Aluminium, Blech, Glas oder Kunststoff, z.B. Dosen und Flaschen; elektrische und optische Wäge-, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte zur elektrischen, optischen oder magnetischen Erkennung; maschinenlesbare Datenträger aller Art; optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte und geldausgebende Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer zur Datenverarbeitung; Strichcode-Scanner; Computerprogramme; elektrische und elektronische Geräte, einschließlich Handgeräte, Handsensoren und Maschinen, zum Annehmen, Erkennen und Sortieren von mit einem Pfandwertlabel versehenen Pfandwertgegenständen, wie Behältnisse aus Aluminium, Blech, Glas oder Kunststoff, z.B. Büchsen und Flaschen sowie zum Ausgeben des Pfandwertes, soweit in Klasse 9 enthalten; Pfandwertmarken, -aufkleber, -aufdrucke und -codierelemente aus Papier, Pappe oder Kunststoff als Pfandwertlabel für Pfandwertgegenstände, wie Behältnisse aus Aluminium, Blech, Glas oder Kunststoff, z.B. Dosen und Flaschen; Einsammeln, Transportieren und Sortieren von Pfandwertgegenständen, wie Behältnisse aus Aluminium, Blech, Glas oder Kunststoff, z.B. Dosen und Flaschen, für andere; Verwertung, nämlich Schreddern, Abtrennen von Fremdstoffen und Einschmelzen von Pfandwertgegenständen, wie Behältnisse aus Aluminium, Blech, Glas oder Kunststoff, z.B. Dosen und Flaschen zur Wiederverwendung des Rohmaterials; Entsorgung in Form der Verbrennung oder Ablagerung von Pfandwertgegenständen, wie Behältnisse aus Aluminium, Blech, Glas oder Kunststoff, z.B. Dosen und Flaschen; technische Beratung von Unternehmen, die Pfandwertgegenstände, wie Behältnisse aus Aluminium, Blech, Glas oder Kunststoff, z.B. Dosen und Flaschen herstellen und/oder Verpackungen für Pfandwertgegenstände verwenden, bei der Entwicklung, der Auswahl und der Verwendung wirtschaftlich verwertbarer Pfandwertgegenstände sowie bei der Kennzeichnung solcher Pfandwertgegenstände, wie Behältnisse aus Aluminium, Blech, Glas oder Kunststoff, z.B. Dosen und Flaschen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Februar 2012 201200070278 5f Löschung, Marke geloescht
19. Juli 2007 200701226316 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2003 200390050313 RAW: Berichtigung
11. August 2003 200302895953 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Januar 2002 200202494743 Eintragung, Marke eingetragen
25. Januar 2002 200202494991 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301325804