Uncle Ben's SPITZEN-LANGKORN Logo (DPMA, 21.05.2001)
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Die Deutsche Marke Uncle Ben's SPITZEN-LANGKORN wurde als Wort-Bildmarke am 21.05.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.08.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Fünf Farben und mehr #Köpfe, Büsten #Andere Lebensmittel, die nicht unter 8.7.1 bis 8.7.22 fallen, Hamburger #Gabeln
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301315604 |
| Registernummer | 30131560 |
| Anmeldedatum | 21. Mai 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. September 2001 |
| Eintragungsdatum | 02. August 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. September 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Dezember 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2031 |
Markeninhaber
27283 Verden
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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30
Konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; verarbeitete pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, getrocknete Kräuter, im Wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Snacks, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Käse bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke; Füllungen für Back- und Konditorwaren, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen; Brotaufstrich, im Wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionspackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Pudding-Desserts; Snacks, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Teigwaren, Pizzas (gekühlt oder gefroren), Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. September 2024 | 202400328526 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Mai 2021 | 202000177042 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. März 2021 | 202100029002 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2017 | 201700311952 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Mai 2011 | 201000405301 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. Mai 2011 | 201100171645 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 21. Juli 2009 | 200900245809 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. April 2008 | 200800136890 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2007 | 200701210596 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. August 2001 | 200102373984 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. August 2001 | 200102374107 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301315604