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Die Deutsche Marke VisionSpy wurde als Wortmarke am 16.05.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301307547 |
| Registernummer | 30130754 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2002 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. März 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2011 |
Markeninhaber
Dublin
IE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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42
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Bestandteile; Software soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Software für Bildsignalverarbeitung und Software für Tonsignalverarbeitung, insbesondere Software zur optischen oder akustischen Mustererkennung, zur verbesserten Mensch-Maschine-Interaktion oder zur Automatisierung industrieller Prozesse, Feuerlöschgeräte, elektronische Kameras, Geräte zur Prozessüberwachung oder Prozesssteuerung, Codeleseeinrichtungen, insbesondere zur Lesung eindimensionaler oder zweidimensionaler Symbologien, Bildsensoren, Personalcomputer, Webcams, Telefone, insbesondere Mobiltelefone, Pocket-PCs, Personal Digital Assistants, Firmware, Programme zur Entwurfsautomatisierung für integrierte Schaltungen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Computerhandbücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere Erstellen von Programmen für Bildsignalverarbeitung und Erstellen von Programmen für Tonsignalverarbeitung, insbesondere zur optischen oder akustischen Mustererkennung, zur verbesserten Mensch-Maschine-Interaktion oder zur Automatisierung industrieller Prozesse, Entwurfsautomatisierung für integrierte Schaltungen, Dienstleistungen zu E-Commerce, nämlich Erstellung von Computerprogrammen für die Bereitstellung einer Internetplattform und zum Betreiben von Anwendungen, die eine Internetplattform nutzen, Verwertung von Patenten, Geschmacksmustern, Marken, Gebrauchsmustern und Know-how sowie Lizenzierung von Codes
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Februar 2012 | 201200068092 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Februar 2004 | 200403015597 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. September 2002 | 200202662752 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 19. Februar 2002 | 200202510795 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Februar 2002 | 200202511188 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301307547