MY MELODY Logo (DPMA, 30.04.2001)
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Die Deutsche Marke MY MELODY wurde als Wort-Bildmarke am 30.04.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301275785 |
| Registernummer | 30127578 |
| Anmeldedatum | 30. April 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. August 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. November 2002 |
| Ablaufdatum | 30. April 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 8 enthalten); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie daraus hergestellte Waren, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; Glas oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoff und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linolium und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, künstlicher Kaffee; Mehl und Getreidepräparate, Brot; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Tabak, Raucherartikel; Streichhölzer; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Vergnügungsparks, Freizeitparks, Spielhallen; Organisation, Produktion und Aufführung von Shows, Konzerten, Live-Aufführungen, Theatervorstellungen, Ausstellungen, Sportveranstaltungen; Betrieb von Konzerthallen; Betrieb von Kinos; Betrieb von Kabaretts; Filmproduktion und Betrieb von Filmstudios; Betrieb einer Diskothek und/oder Clubs; Veröffentlichung von Büchern, Texten, Zeitschriften, Magazinen und Periodika; Bücherverleih; Vermietung von Einrichtungen für Unterhaltung, Ausstellungen, Konzerte, Shows, Vorführungen, Sport, Spiele und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Fitneßclubs; Betreiben eines Feriencamps; Zurverfügungstellung von Informationen hinsichtlich Erziehung, Unterhaltung, Freizeit, Sport und Kultur; Fernseh- und Radiounterhaltung; Produktion von Fernseh- und Radioprogrammen; Film- und Videoproduktion; Filmverleih (Vermietung von Videofilmen), Verleih von Videotapes, Laserdisc, Videodiscs und Digital Versatile Videodiscs; Betrieb eines Tonstudios; Zurverfügungstellung von Show- und Bühnenszenen; Betrieb von Kindergärten; Betrieb von Clubs und Lounges, die mit audio und visuellen Apparaten ausgestattet sind, die ein Mitsingen ermöglichen; Zurverfügungstellen von Spielräumen und Salons; Veranstaltung von Schönheitswettbewerben; Betrieb eines Zirkus; Fernkurse; Dienstleistungen eines Unterhalters; Organisation von Veranstaltungen für kulturelle oder Ausbildungszwecke; Glücksspiele; Gymnastikunterricht; Betrieb von Museen; Veranstaltung von Lotterien; Musikdarbietungen (Orchester); Planen von Parties; Verfassen von Drehbüchern; Theateraufführungen; Betrieb von zoologischen Gärten; alle zuvor genannten Dienstleistungen soweit in Klasse 41 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300415557 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Januar 2021 | 202000136541 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Oktober 2014 | 201400359674 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Januar 2011 | 201000354193 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Januar 2011 | 201100009796 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 22. Juli 2010 | 201000416236 | 8e | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juni 2010 | 201000416236 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Oktober 2005 | 200503435116 | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht | |
| 25. Februar 2003 | 200302777953 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 24. Juli 2002 | 200202628154 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10301275785