PONY

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PONY wurde als Wort-Bildmarke am 30.04.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 301275696
Registernummer 30127569
Anmeldedatum 30. April 2001
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 2003
Eintragungsdatum 23. Januar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 2003
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 2003
Ablaufdatum 14. Dezember 2004

Markeninhaber


63877 Sailauf
DE

Waren und Dienstleistungen

10 12 20
Orthopädische Geräte und Hilfsmittel, orthopädisches Zubehör, nämlich orthopädische Sitzsysteme bestehend aus orthopädischen Sitzen für Rollstühle, Krankenfahrstühle, Toilettenstühle, Sitzschalen, Toilettensitzerhöhungen, Duschstühle, Badewannensitze, Sicherheitshaltegriffe z. B. aus Metall für Badewannen, Bett- und Rückenstützen, Bettgalgen, Serviertische, Leseständer, Bettische, Gehhilfen, Unterarmgehstützen, Gehstöcke, Gehgestelle, Rollatoren, Stehhilfen, Aufrichtestühle, Rollstühle, Rehakarren, Krankenfahrstühle, Toilettenfahrstühle, Fahrgestelle, Rehabilitationswagen, Bauch-Schräg-Liegeblätter, Ergotherapiergeräte, Toiletten-Bidet, Vierfuß-Gehhilfen, orthopädische Kissen sowie Zubehör, nämlich Regencapes, Winterschlupfsäcke und Sitzsysteme; Lifter, nämlich medizinsche Geräte zum Liften; Gehgestelle, Rollatoren, Stehhilfen, Aufrichtestühle, Rollstühle, Reha-Karren, Krankenfahrstühle, Toilettenfahrstühle, Fahrgestelle für Rollstühle, Reha-Karren, Rehabilitationswagen, Bauch-Schräg-Liegebretter, soweit in Klasse 12 enthalten; Toilettenstühle, Toilettensitzerhöhungen, Duschstühle, Badewannensitze, Sicherheitshaltegriffe, Bett- und Rückenstützen, Bettgalgen, Serviertische, Leseständer, Bettische, Gehhilfen, Unterarmgehstützen, Toiletten-Bidet, Rollstuhltische, soweit in Klasse 20 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Mai 2005 200503332202 Löschung, Marke geloescht
23. Januar 2003 200302749913 Eintragung, Marke eingetragen
23. Januar 2003 200302750397 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10301275696