30127555

DPMA DPMA 2001 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30127555 wurde als 3-D-Marke am 30.04.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 301275556
Registernummer 30127555
Anmeldedatum 30. April 2001
Veröffentlichungsdatum 26. April 2002
Eintragungsdatum 21. März 2002
Beginn Widerspruchsfrist 26. April 2002
Ende Widerspruchsfrist 26. Juli 2002
Ablaufdatum 30. April 2021

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei soweit in Klasse 3 vorhanden; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2022 202200012317 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2016 201620440287 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400098111 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200341398 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100310751 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2011 201000359689 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Mai 2002 200202568387 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2002 200202535267 Eintragung, Marke eingetragen
21. März 2002 200202535438 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301275556