BK – Infos zur Marke Nr 301247234 (DPMA, 18.04.2001)

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für photographische Zwecke; lichtempfindliche Papiere, Folien und Filme; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, Waschmaschinen, Waschautomaten, Geschirrspüler, elektrische Dosenöffner; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich für den Heimwerkerbedarf; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel, auch aus Edelmetallen, nicht elektrische Dosenöffner, Nußknacker (nicht aus Edelmetall); Rasiermesser, elektrische Rasierapparate sowie elektrische Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) sowie Instrumente aus Metall für die Hand- und Fußpflege; elektrische Geräte zur Körperpflege, nämlich Luftduschen, Frisierstäbe; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; elektrische, photographische, Film-, optische Wäge-, Meß-, Signal-, Kontrollinstrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wasserfahrzeuge, nämlich Gummiboote; Feuerwerkskörper; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Einbanddecken; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Leder sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Brieftaschen, Handtaschen und Geldbörsen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Denkmäler, nämlich Figuren aus Stein, Beton oder Marmor; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Geräte, soweit in Klasse 21 enthalten, und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Zelte; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Garne und Fäden für textile Zwecke; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; nämlich Bett- und Tischdecken; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; alle vorbenannten Waren nicht zur Verwendung in der Landfahrzeug- und Möbelindustrie, insbesondere nicht zur Anwendung beim Bau und der Reparatur von Landfahrzeugen, nicht als Teile von Landfahrzeugen sowie nicht zur Anwendung bei der Herstellung und Reparatur von Möbeln; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker; feine Backwaren und Konditoreiwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Süßwaren, nämlich Bonbon, Pralinen; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Immobilienentwicklung und -vermietung; Verpachtung und Verwaltung von Grundstücken und Immobilien; An- und Vermietung und Vermittlung von Wohnungen und Immobilien; An- und Verkauf von Grundstücken, Wohnungen und Immobilien

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	301247234
Registernummer	30124723

Anmeldedatum	18. April 2001
Veröffentlichungsdatum	23. August 2002
Eintragungsdatum	23. April 2002
Beginn Widerspruchsfrist	23. August 2002
Ende Widerspruchsfrist	25. November 2002
Ablaufdatum	30. April 2011

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Januar 2012	201200027025	5f	Löschung, Marke geloescht
16. November 2006	200202556198	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
19. Oktober 2006	200607219005	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
26. Februar 2003	200302779078		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juli 2002	200290041399		RAW: Berichtigung
23. April 2002	200202555986		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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