30123750

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30123750 wurde als Bildmarke am 11.04.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.06.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonstige Bekleidung, die nicht in den Abteilungen 9.7 und 9.9 klassifiziert ist #Nilpferd, Rhinozeros #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301237506
Registernummer 30123750
Anmeldedatum 11. April 2001
Veröffentlichungsdatum 19. Juli 2001
Eintragungsdatum 19. Juni 2001
Beginn Widerspruchsfrist 19. Juli 2001
Ende Widerspruchsfrist 19. Oktober 2001
Ablaufdatum 30. April 2011

Markeninhaber


63584 Gründau
DE

Waren und Dienstleistungen

20 25 28 41
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierplatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bidlerrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Spielbälle; Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Christbaumschmuck; Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Sportunterricht, Tanzunterricht, Vorschulunterricht, Kinderbetreuung zum Zwecke der Erziehung und Unterhaltung; Filmvorführung, Vorführung kultureller Veranstaltungen, nämlich Konzerte, Lesungen, Theater; Künstlervermittlung, Musikdarbietung; Schaustellung von Tieren; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen, Vermietung von Zeitschriften, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Januar 2012 201200029394 5f Löschung, Marke geloescht
13. Oktober 2010 201000568018 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2001 200102342658 Eintragung, Marke eingetragen
19. Juni 2001 200102342925 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301237506